Landtagswahl Wien: SPÖ braucht erstmals Koalitionspartner

10.10.2010 -- Bei der Landtagswahl im Stadtstaat Wien kann die sozialdemokratische SPÖ erstmals seit der Wiedererlangung der Souveränität der Bundesrepublik Österreich 1955 nicht mehr auf eine absolute Stimmenmehrheit im Wiener Landtag und Gemeinderat bauen. Die Partei des amtierenden Bürgermeisters Michael Häupl erreichte 44 Prozent der Wählerstimmen nach 49 Prozent bei der letzten Landtagswahl 2005, die damals gerade noch für eine absolute parlamentarische Mehrheit ausreichten. Die zweitstärkste rechtspopulistische FPÖ konnte sich von 15 auf 27 Prozent steigern ... Lesen

An den Finanzmärkten wird vermutet, dass die US-amerikanische Zentralbank weiterhin eine expansive Geldpolitik betreiben wird. Die aktuellen Zahlen zur Konjunktur und zur Arbeitslosigkeit sind dermaßen negativ, dass Ängste vor einer Geldentwertung (Preissteigerung, Inflation) völlig ... Lesen

Ursprünglich bereits für den 1. Oktober angekündigt, stellt die Österreichische Post Aktiengesellschaft nun mit 11. Oktober 2010 den Verkauf von Prepaid-Einschreib-Etiketten ein. Diese gelben Rekozetteln werden durch rote, kostenlos erhältliche Etiketten, ersetzt. Die Bezahlung ... Lesen

Das Norwegische Nobel-Komitee gab heute seine Entscheidung bekannt, dem chinesischen Literaturwissenschaftler und Publizisten Liu Xiaobo den Friedensnobelpreis 2010 zu verleihen. Das Nobelkomitee würdigt damit Lius Einsatz für politische Rechte und Demokratie in China. Wörtlich ... Lesen

Wegen dessen Verantwortung für den umstrittenen Polizeieinsatz gegen Demonstranten, die das umstrittene Projekt Stuttgart 21 bekämpfen, hat der Verein "Kids for Kids" dem Baden-Württembergischen Innenminister Heribert Rech jüngst die Schirmherrschaft über das Projekt "Präv-Dancer" ... Lesen

Nach Bundeswehrangaben wurde heute um 11.20 Uhr mitteleuropäischer Sommerzeit ein Bundeswehrsoldat bei einem Einsatz im Norden Afghanistans durch einen Selbstmordattentäter getötet. Der Soldat, der dem Regionalen Wiederaufbauteam (PRT) Pol- E Khomri, in der Provinz Baghlan, ... Lesen

Dietrich Wagner, Demonstrant gegen das umstrittene Projekt Stuttgart 21, hat jüngst Strafanzeige gegen den Baden-Württembergischen Innenminister Heribert Rech erstattet. Der 66-jährige Pensionär war unter den zahlreichen Teilnehmern der Anti-Stuttgart-21-Demonstrationen am 30. September und wollte ... Lesen

Der Chancellor of the Exchequer (Finanzminister) George Osborne hat auf dem Parteitag der Tories in Birmingham bekanntgegeben, dass die neue schwarz-grüne Regierung Cameron künftig das Kindergeld nur noch für jene Haushalte vorsieht, die nicht ... Lesen

Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik haben Die Grünen die SPD in der Sonntagsfrage für die Bundesebene überholt. Wie die FAZ meldet, kommen die Grünen auf 24 Prozent; die Sozialdemokraten erreichen nur 23 Prozent. Damit ... Lesen

Ziemlich schwer tat sich die Tübinger CDU bei der Nominierung eines Kandidaten zur kommenden baden-württembergischen Landtagswahl. Bewerber waren die Notärztin Lisa Federle und der Baisinger Ortsvorsteher Horst Schuh. Zunächst hatte Schuh im Juli mit ... Lesen

Bei den Parlamentswahlen am Sonntag, den 03.10.2010 wurde die Regierungskoalition von Premierminister Valdis Dombrovskis im Amt bestätigt. Seine konservativ-liberale Vienot?ba (dt. Einheit), die grüne Za?o un Zemnieku savien?ba (dt. Union der Grünen und der ... Lesen