Filz im Spiel bei Stuttgart 21?

11.10.2010 -- In einen Interessenskonflikt in Bezug auf das umstrittene Bauprojekt Stuttgart 21 ist wohl Tanja Gönner, baden-württembergische Umwelt- und Verkehrsministerin, geraten. Nach Informationen des "Handelsblatt Online" ist die CDU-Politikerin für eine Stiftung von ECE, einen Shoppingcenter-Betreiber aus Hamburg, tätig. Letzterer wiederum hat vor, ein Einkaufszentrum auf dem Gelände des Großprojektes zu investieren. Die GRÜNEN reagierten darauf mit Unverständnis. "Frau Gönner sollte sich überlegen, ob sie sich aus der Stiftung zurückzieht", meint Winfried Hermann, der zugleich Vorsitzender ... Lesen

Überwiegend ablehnende Reaktionen ruft ein Vorstoß des bayerischen CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer hervor. Seehofer hatte eine Begrenzung des Zuzugs von Ausländern, insbesondere von Türken und Bürgern aus arabischen Ländern, gefordert. Gegenüber dem "Focus" hatte der ... Lesen

Der Chefökonom der Europäischen Zentralbank Jürgen Stark hat sich dafür ausgesprochen, dass die EZB Maßnahmen zur Erhöhung des Zinsniveaus im Euro-Währungsraum ergreift. Die derzeitigen Zinsen befinden sich auf einem historischen Tief. Damit wollte die ... Lesen

Die russischen Kosmonauten Alexander Kaleri und Oleg Skripotschka sowie der US-Astronaut Scott Kelly dockten in der Nacht zum Sonntag an der Internationalen Raumstation (ISS) an. Sie bilden die neue Langzeitbesatzung der Raumstation zusammen mit ... Lesen

Bei der Landtagswahl im Stadtstaat Wien kann die sozialdemokratische SPÖ erstmals seit der Wiedererlangung der Souveränität der Bundesrepublik Österreich 1955 nicht mehr auf eine absolute Stimmenmehrheit im Wiener Landtag und Gemeinderat bauen. Die Partei ... Lesen

An den Finanzmärkten wird vermutet, dass die US-amerikanische Zentralbank weiterhin eine expansive Geldpolitik betreiben wird. Die aktuellen Zahlen zur Konjunktur und zur Arbeitslosigkeit sind dermaßen negativ, dass Ängste vor einer Geldentwertung (Preissteigerung, Inflation) völlig ... Lesen

Ursprünglich bereits für den 1. Oktober angekündigt, stellt die Österreichische Post Aktiengesellschaft nun mit 11. Oktober 2010 den Verkauf von Prepaid-Einschreib-Etiketten ein. Diese gelben Rekozetteln werden durch rote, kostenlos erhältliche Etiketten, ersetzt. Die Bezahlung ... Lesen

Das Norwegische Nobel-Komitee gab heute seine Entscheidung bekannt, dem chinesischen Literaturwissenschaftler und Publizisten Liu Xiaobo den Friedensnobelpreis 2010 zu verleihen. Das Nobelkomitee würdigt damit Lius Einsatz für politische Rechte und Demokratie in China. Wörtlich ... Lesen

Wegen dessen Verantwortung für den umstrittenen Polizeieinsatz gegen Demonstranten, die das umstrittene Projekt Stuttgart 21 bekämpfen, hat der Verein "Kids for Kids" dem Baden-Württembergischen Innenminister Heribert Rech jüngst die Schirmherrschaft über das Projekt "Präv-Dancer" ... Lesen

Nach Bundeswehrangaben wurde heute um 11.20 Uhr mitteleuropäischer Sommerzeit ein Bundeswehrsoldat bei einem Einsatz im Norden Afghanistans durch einen Selbstmordattentäter getötet. Der Soldat, der dem Regionalen Wiederaufbauteam (PRT) Pol- E Khomri, in der Provinz Baghlan, ... Lesen

Dietrich Wagner, Demonstrant gegen das umstrittene Projekt Stuttgart 21, hat jüngst Strafanzeige gegen den Baden-Württembergischen Innenminister Heribert Rech erstattet. Der 66-jährige Pensionär war unter den zahlreichen Teilnehmern der Anti-Stuttgart-21-Demonstrationen am 30. September und wollte ... Lesen