Nils Schmid zum SPD-Spitzenkandidaten bei den baden-württembergischen Landtagswahlen gewählt

18.10.2010 -- Der Ulmer Parteitag der baden-württembergischen SPD hat den Landesvorsitzenden Nils Schmid zum Spitzenkandidaten für die anstehende Landtagswahl am 27.03.2011 gewählt; als einziger Kandidat konnte er 92 Prozent der Delegiertenstimmen auf sich vereinigen. Schmid hatte bereits 2009 in einer Urabstimmung den Parteivorsitz errungen, indem er seine beiden Mitbewerber, die parteilinke Hilde Mattheis und den Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel, auf die Plätze verweisen konnte. Der Wahlkampf Schmids wird ganz überwiegend vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Auseinandersetzungen um das ... Lesen

Vor dem Stuttgarter Rathaus hat der Verein "Mehr Demokratie" heute Gläser mit insgesamt rund 7.000 Gurken aufgebaut. Diese Aktion richtet sich gegen den amtierenden Oberbürgermeister Wolfgang Schuster wegen dessen Verhalten zum umstrittenen Großprojekt Stuttgart ... Lesen

Mindestens 21 Bergleute sind bei einen Grubenunglück in der Stadt Yuzhou in der Provinz Henan in Zentralchina ums Leben gekommen, 16 weitere Personen wurden nach Angaben der Nachrichtenagentur Xinhua verschüttet. Das Unglück geschah am ... Lesen

Erstmals seit 1935 können jetzt wieder junge Maifische im Rhein nachgewiesen werden. Somit hat das EU-Projekt zur Wiedereingliederung des Maifisches in den Rhein mittels des Maifischbesatzes einen bedeutenden Erfolg erzielt. Am 16. Juni 2010 ... Lesen

Der Stabilitätsrat von Bund und Ländern hat beschlossen, die Bundesländer Berlin, Bremen, Schleswig-Holstein und Saarland unter verschärfte Beobachtung zu stellen. Einschränkungen der Budgethoheit der Landesparlamente können daraus aus verfassungsgrechtlichen Gründen allerdings nicht folgen. Der Stabilitätsrat ... Lesen

In Frankreich gingen am Samstag wieder hunderttausende Franzosen auf die Straße um gegen die Pläne der konservativen Regierung von Präsident Nicolas Sarkozy demonstrieren, die eine Verschiebung des Renteneintrittsalters von bisher 60 auf 62 Jahre ... Lesen

Der deutsche Bundesrat hat die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zu seiner turnusmäßigen Vorsitzenden gewählt. Die Vorsitzende des Bundesrats steht protokollarisch an zweiter Stelle nach dem Bundespräsidenten noch vor der Bundeskanzlerin; sie ist stellvertretendes Staatsoberhaupt im ... Lesen

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Stuttgart waren die am 30. September diesen Jahres verrichteten Baumfällarbeiten für das umstrittene Großprojekt Stuttgart 21 nicht rechtmäßig. Es begründet seine Entscheidung damit, dass die Deutsche Bahn es unterlassen habe, ... Lesen

Nach einem Bericht der Zeitschrift "Stern" sind sowohl der baden-württembergische Landesverband als auch die Spitze der Bundespartei der SPD bereit, im Falle eines entsprechenden Wahlergebnisses bei den anstehenden baden-württembergischen Landtagswahlen am 27.03.2011 an einer ... Lesen

Der SPD-Politiker Hermann Scheer ist am 14. Oktober im Alter von 66 Jahren gestorben. Scheer hatte sich in den vergangenen Jahrzehnten vehement für eine Umstellung der Energieversorgung auf erneuerbare Energien eingesetzt und gilt als ... Lesen

Der in Bonn ansässige Verein Mehr Demokratie, der hauptsächlich für direkte Demokratie kämpft, veröffentlichte jüngst sein "Volksentscheids-Ranking 2010". Darin wird dargelegt und benotet, in welchem Umfang in jedem Bundesland direkte Bürgerentscheide möglich sind. Während ... Lesen