Frankreich: Borloo betont Notwendigkeit sozialen Zusammenhalts

01.11.2010 -- Der französische Umweltminister Jean-Louis Borloo dementierte am gestrigen Sonntag auf dem Fernsehsender "Canal+" erneut die in der Öffentlichkeit kolportierte Vermutung, er werde bei der für Mitte des Monats vorgesehenen Auswechslung der Regierung durch den Präsidenten Nicolas Sarkozy Nachfolger François Fillons als Premierminister. In demselben Interview ließ er sich dann allerdings ausführlich zu Themen aus, die mit dem Portfolio des Umweltministers nichts zu tun haben, sondern vielmehr die allgemeine Regierungspolitik betreffen. So sagte er zu den ... Lesen

Nachdem sich in den letzten Wochen die Anhaltspunkte verdichteten, dass die Polizei bei der Demonstration gegen das umstrittene Großprojekt Stuttgart 21 am 30. September diesen Jahres einen als Demonstranten getarnten Pfeffersprayer unter die Menge ... Lesen

Heute morgen ereignete sich am Taksim-Platz in Istanbul, einem der belebtesten Plätze, ein Selbstmordattentat. Dabei wurden mindestens 22 Menschen verletzt: zwölf Passanten und zehn Polizisten, davon zwei schwer. Der Attentäter selbst kam ums Leben. ... Lesen

Ein "mangelndes Demokratieverständnis" hat Thomas Strobl, Generalsekretär der baden-württembergischen CDU, jüngst in seinem wöchentlichen Rundbrief "Berlin aktuell" dem Schauspieler Walter Sittler unterstellt, der zu den prominentesten Aktivisten gegen das umstrittene Großprojekt Stuttgart 21 zählt. ... Lesen

Die Fraktion der Linkspartei im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat eine Gesetzesinitiative angekündigt, die ihr zu einem Sitz im Parlamentarischen Kontrollgremium zum Landesverfassungsschutz verhelfen soll. § 24 des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen sieht ... Lesen

Der Pfarrer und ehemalige Stuttgarter CDU-Kommunalpolitiker Johannes Bräuchle hat im Zusammenhang mit der Kontroverse um das Großprojekt Stuttgart 21 eine Rüge von der evangelischen Landeskirche Württembergs erhalten, nachdem er sich bei einer Demonstration von ... Lesen

In Berlin hat sich um den ehemaligen CDU-Landespolitiker René Stadtkewitz eine Partei "Die Freiheit" gegründet. Stadtkewitz hatte sich in der Vergangenheit als Islam-Kritiker profiliert. Vor kurzem ist er als Gastgeber des niederländischen Politikers Geert ... Lesen

Im japanischen Nagoya ist die 10. Vertragsstaatenkonferenz zur Biodiversitäts-Konvention erfolgreich abgeschlossen worden. Innerhalb der nächsten zehn Jahre sollen 17 Prozent der Landfläche und zehn Prozent der Meeresfläche unter Schutz gestellt werden. Alle Länder sollen ... Lesen

Nachdem bekannt wurde, dass der ehemalige hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) Vorstandsvorsitzender des Baukonzerns "Bilflinger-Berger" werden soll, haben Vertreter der Opposition im hessischen Landtag lauthals Kritik geübt. Hintergrund ist, dass Bilfinger-Berger in der Zeit, als ... Lesen

In Frachtflugzeugen, die - aus dem Jemen kommend - auf dem Weg zu Zielen in den Vereinigten Staaten waren, entdeckten Sicherheitskräfte in der Nacht auf Freitag Pakete, die Sprengstoff enthielten. Auf dem Flughafen Dubai ... Lesen

Im Windschatten der für Mitte November erwarteten Auswechslung der Regierung durch den Präsidenten der Republik, Nicolas Sarkozy, zeichnet sich auch ein Wechsel an der Spitze der Präsidentenpartei UMP ab. Nach einem bisher undementierten Bericht ... Lesen