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POLITIK

30.10.2010

Frankreich: Copé wahrscheinlich künftiger UMP-Vorsitzender

Im Windschatten der für Mitte November erwarteten Auswechslung der Regierung durch den Präsidenten der Republik, Nicolas Sarkozy, zeichnet sich auch ein Wechsel an der Spitze der Präsidentenpartei UMP ab. Nach einem bisher undementierten Bericht der Sonntagszeitung "Journal du Dimanche" vom 31.10.2010 hat sich Sarkozy entschieden, dem bisherigen Fraktionsvorsitzenden in der Assemblée Nationale, Jean-François Copé, den Posten des secrétaire général zu geben. Er würde damit Nachfolger von Xavier Bertrand.

Bisher war bereits durchgesickert, dass der Umweltminister Jean-Louis Borloo wohl der nächste Premierminister wird, was dieser aber bisher dementierte . Die Beobachter der französischen Innenpolitik sind sich einig, und das wird auch von keiner Seite dementiert, dass Sarkozy, der derzeit von einer rekordverdächtigen Unpopularität in den Umfragen betroffen ist, demnächst einen "Befreiungsschlag" versuchen wird, indem er sein politisches Spitzenpersonal austauscht. Da der Präsident in den kommenden zwei Wochen zunächst erstmal diverse Auftritte auf der internationalen Bühne absolvieren wird, wird auf Mitte November als Termin spekuliert.

Jean-François Copé, der neben seiner Abgeordneten- und Fraktionsvorsitzendentätigkeit auch Bürgermeister der 50.000-Einwohner-Stadt Meaux im Département Seine-et-Marne ist, werden weitergehende mittel- bis langfristige politische Ambitionen nachgesagt. Der ehemalige Premierminister unter Jaques Chirac und derzeitige (und auch damalige) Bürgermeister von Bordeaux, Alain Juppé (UMP), wurde diesbezüglich mit den Worten zitiert, Copé spekuliere für den Fall eines Sieges Sarkozys bei den anstehenden Präsidentschaftswahlen 2012 auf den Posten des Premierministers; und für den Fall einer Niederlage auf nicht weniger als die Führung der politischen Rechten in Frankreich in der Nachfolge Sarkozys. Copé hatte sich bereits vorsichtig von Sarkozy und Bertrand distanziert, indem er eine fehlende Debattenkultur im Regierungslager beklagte und ankündigte, dem als nächster Parteichef nachzuhelfen. Xavier Bertrand hat ihm daraufhin bescheinigt, dass er dies wohl zunächst vergessen könne, da insbesondere im anstehenden Wahlkampf eine eindeutige Geschlossenheit hinter Nicolas Sarkozy gefragt sei.

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