Pfeffersprayer bei Demonstration gegen Stuttgart 21 war "Agent Provocateur" der Polizei

01.11.2010 -- Nachdem sich in den letzten Wochen die Anhaltspunkte verdichteten, dass die Polizei bei der Demonstration gegen das umstrittene Großprojekt Stuttgart 21 am 30. September diesen Jahres einen als Demonstranten getarnten Pfeffersprayer unter die Menge eingeschleust hatte, so wurde dies jüngst durch die "Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Kritischer Polizistinnen und Polizisten e.V." bestätigt. Deren Sprecher Thomas Wüppesahl führt beispielsweise aus, wie kalkuliert und geplant die ganze Szenerie wirkte. Auf der Homepage des Stuttgarter Polizeipräsidiums werde das Ereignis mittels ... Lesen

Eine mangelnde Bereitschaft von Seiten der Politik, mit den Bürgern über das umstrittene Großprojekt Stuttgart 21 in Dialog zu treten, sieht die in Hamburg ansässige Internetplattform abgeordnetenwatch.de. Das Projekt verweist in diesem Zusammenhang ... Lesen

Bundesumweltminister Norbert Röttgen ist von den CDU-Mitgliedern in Nordrhein-Westfalen zum neuen Landesvorsitzenden gewählt worden. Er setzte sich in einer Kampfabstimmung knapp gegen den ehemaligen Landesintegrationsminister Armin Laschet durch. Für Röttgen stimmten 54,8 Prozent der ... Lesen

Der französische Umweltminister Jean-Louis Borloo dementierte am gestrigen Sonntag auf dem Fernsehsender "Canal+" erneut die in der Öffentlichkeit kolportierte Vermutung, er werde bei der für Mitte des Monats vorgesehenen Auswechslung der Regierung durch den ... Lesen

Nachdem sich in den letzten Wochen die Anhaltspunkte verdichteten, dass die Polizei bei der Demonstration gegen das umstrittene Großprojekt Stuttgart 21 am 30. September diesen Jahres einen als Demonstranten getarnten Pfeffersprayer unter die Menge ... Lesen

Heute morgen ereignete sich am Taksim-Platz in Istanbul, einem der belebtesten Plätze, ein Selbstmordattentat. Dabei wurden mindestens 22 Menschen verletzt: zwölf Passanten und zehn Polizisten, davon zwei schwer. Der Attentäter selbst kam ums Leben. ... Lesen

Ein "mangelndes Demokratieverständnis" hat Thomas Strobl, Generalsekretär der baden-württembergischen CDU, jüngst in seinem wöchentlichen Rundbrief "Berlin aktuell" dem Schauspieler Walter Sittler unterstellt, der zu den prominentesten Aktivisten gegen das umstrittene Großprojekt Stuttgart 21 zählt. ... Lesen

Die Fraktion der Linkspartei im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat eine Gesetzesinitiative angekündigt, die ihr zu einem Sitz im Parlamentarischen Kontrollgremium zum Landesverfassungsschutz verhelfen soll. § 24 des Gesetzes über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen sieht ... Lesen

Der Pfarrer und ehemalige Stuttgarter CDU-Kommunalpolitiker Johannes Bräuchle hat im Zusammenhang mit der Kontroverse um das Großprojekt Stuttgart 21 eine Rüge von der evangelischen Landeskirche Württembergs erhalten, nachdem er sich bei einer Demonstration von ... Lesen

In Berlin hat sich um den ehemaligen CDU-Landespolitiker René Stadtkewitz eine Partei "Die Freiheit" gegründet. Stadtkewitz hatte sich in der Vergangenheit als Islam-Kritiker profiliert. Vor kurzem ist er als Gastgeber des niederländischen Politikers Geert ... Lesen

Im japanischen Nagoya ist die 10. Vertragsstaatenkonferenz zur Biodiversitäts-Konvention erfolgreich abgeschlossen worden. Innerhalb der nächsten zehn Jahre sollen 17 Prozent der Landfläche und zehn Prozent der Meeresfläche unter Schutz gestellt werden. Alle Länder sollen ... Lesen