Italien: Berlusconi übersteht Misstrauensvotum - Opposition wittert Stimmenkauf

15.12.2010 -- Silvio Berlusconi bleibt Ministerpräsident Italiens. Ein gegen seinen weiteren Verbleib in diesem Amt gerichtetes Misstrauensvotum konnte Berlusconi am Dienstag für sich entscheiden. Offenbar gab es drei Überläufer aus dem Lager der parlamentarischen Opposition, die ihm die nötige Stimmenmehrheit verschafften. Zwischenzeitlich musste die namentliche Abstimmung unterbrochen worden, weil es zwischen Abgeordneten gegnerischer Parteien zum Handgemenge gekommen war. Ein unabhängiger Parlaments-Abgeordneter, Massimo Calearo, erklärte, für Stimmen, die bei dem Misstrauensvotum für Berlusconi abgegeben werden, sollen bis zu ... Lesen

Der Internationale Strafgerichtshof führt Vorermittlungen wegen des Verdachts auf Kriegsverbrechen gegen Nordkorea durch. Das Verfahren steht im Zusammenhang mit dem Mörserbeschuss der Insel Yeonpyeong durch nordkoreanische Einheiten am 23. November und der Versenkung des ... Lesen

Nach einer 17-stündigen Nachtsitzung einigten sich die für den Fischfang zuständigen Vertreter der Europäischen Union am Mittwochmorgen auf neue Fischfangquoten in Nordsee und Nordostatlantik. Diese sehen neue Höchstmengen für die wichtigsten Speisefischarten in den ... Lesen

Das Europäische Parlament beschloss heute in Straßburg das Budget für das kommende Haushaltsjahr. Das Ausgabevolumen der Europäischen Union für das Jahr 2011 sieht eine Steigerung um 2,91 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf dann 126,5 ... Lesen

Angesichts des derzeitigen und mittlerweile seit mehreren Wochen anhaltenden Umfragetiefs der FDP wird zunehmend Kritik an der Parteiführung laut. Die FDP hätte momentan ernsthafte Probleme mit der Fünf-Prozent-Hürde, wenn Bundestagswahlen anstünden. Vor etwas über ... Lesen

Der umstrittene Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV), dessen Novellierung der Zustimmung aller 16 Landesparlamente bedurft hätte, ist im Landtag von Nordrhein-Westfalen, dem letzten der zuzustimmen hatte, doch noch gestoppt worden. Nachdem am Dienstag, dem 14. Dezember außer ... Lesen

Das Bundesdistriktsgericht in Richmond (Virginia) hat einen Kernbestandteil der Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama mit der Verfassung der Vereinigten Staaten für unvereinbar erklärt. Es handelt sich dabei um die vorgesehene Versicherungspflicht, die mit der Pflichtmitgliedschaft ... Lesen

Die Vereinten Nationen und die Europäische Union erwägen unabhängig voneinander die Verhängung von Sanktionen gegen den Staat Elfenbeinküste, sollte der bisherige Staatspräsident Laurent Gbagbo trotz seiner Wahlniederlage weiter an seinem Amt festhalten. Bereits am ... Lesen

Wie das Weiße Haus in Washington mitteilte, ist der Sondergesandte für Afghanistan und Pakistan, Richard Holbrooke, am Abend des 13. Dezembers in einem Washingtoner Krankenhaus gestorben. Holbrook war am vergangenen Freitag ins Krankenhaus eingeliefert ... Lesen

Verteidigungsminister Guttenberg stattete am gestrigen Montag den in Afghanistan stationierten deutschen Truppen in Kunduz einen unangekündigten Besuch ab. Ungewöhnlich dabei war, dass er von seiner Frau Stephanie und dem Fernsehmoderator Johannes B. Kerner begleitet ... Lesen

Die Bertelsmann Stiftung stellt heute ihren neuen Gesundheitsmonitor zum Thema "Bürgerorientierung im Gesundheitswesen" vor. Der Bericht widmet sich zwei zentralen Fragen. Wie sieht es mit den Kenntnissen der Deutschen um das Gesundheitswesen aus? Und ... Lesen