Syrische Regierung zurückgetreten

29.03.2011 -- Nach wochenlangen Demonstrationen, in denen tausende Menschen für Freiheit und demokratischen Wandel auf die Straßen gegangen waren und bei denen nach Angaben aus Oppositionskreisen mindestens 130 Menschen durch Sicherheitskräfte getötet worden waren, zog die politische Führung Syriens nun offenbar erste Konsequenzen. Das Regierungskabinett des amtierenden Ministerpräsidenten Nadschi al-Utri erklärte heute geschlossen seinen Rücktritt. Für den morgigen Mittwoch wurde eine Sitzung des Parlaments einberufen. Politische Beobachter erwarten hier weitere Ankündigungen und Erklärungen zu den geplanten ... Lesen

Das vor allem in Stuttgart umstrittene Bauprojekt zum Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs ("Stuttgart 21") hat der Bauherr, die Deutsche Bahn, vorerst gestoppt. Vorstand Volker Kefer erklärte am Dienstag in Berlin, man werde vorerst keine ... Lesen

Nach den für die FDP schlechten Wahlergebnissen bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am vergangenen Sonntag hat in der Freien Demokratischen Partei Deutschlands (FDP) der Versuch einer Neuorientierung begonnen. FDP-Generalsekretär Christian Lindner erklärte, ... Lesen

Im Jahr 2010 wurden in 23 Ländern mindestens 527 Todesstrafen vollstreckt, bei mehr als 2.000 Menschen lautete das Urteil "Todesstrafe", 17.833 Personen warten weltweit auf die Vollstreckung. Hinrichtungen in China werden von Amnesty International ... Lesen

Nachdem bei den gestrigen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz die CDU erstmals seit über 57 Jahren den Posten des Ministerpräsidenten in Stuttgart und die FDP den Wiedereinzug in den Landtag in Mainz verloren haben, ... Lesen

Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) erachtet es als erforderlich, dass die Partei Die Linke weiterhin vom Verfassungsschutz seines Bundeslandes beobachtet wird. Zwar sei die Partei als Ganze keineswegs als extremistisch beziehungsweise "verfassungsfeindlich" einzustufen, ... Lesen

In ganz Deutschland haben am vergangenen Samstag zehntausende Menschen gegen Atomkraft demonstriert. Allein in Hamburg sind Schätzungen zufolge 50.000 Menschen auf die Straße gegangen; in ganz Deutschland protestierten rund 250.000 Menschen. Unter dem Motto ... Lesen

Bei den beiden Landtagswahlen am Sonntag, den 27. März 2011, die in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg stattfanden, gelang es weder der CDU, noch der FDP ihre Wahlziele zu erreichen. In Rheinland-Pfalz kann die SPD trotz Verlusten ... Lesen

Die WEB-Seite CBS Breaking News verbreitet die Freigabe von Kokain und die Erleichterung der Einreise von Touristen auf den Marshallinseln. Das Präsidentenbüro des Inselstaates widerspricht der Meldung und bezeichnet sie als verleumderisch. Nach Informationen ... Lesen

Der Versuch von Demonstranten in der jordanischen Hauptstadt Amman, den zentralen Nasser-Platz zu besetzen, wurde am Freitag von Einsatzkräften der Polizei mit dem massiven Einsatz von Schlagstöcken und Wasserwerfern unterbunden. Es kam außerdem zu ... Lesen

Christian K. (38) aus Emstek, Tammo M. (35) aus Großenkneten und Thorsten I. (40) sind Mitglieder des Chapters Vechta, der zum berüchtigten Rockerklub "Gremium MC" gehört. Beim Landgericht Oldenburg begann am Freitag, den 25. ... Lesen