Syrien: Ausnahmezustand per Dekret aufgehoben

22.04.2011 -- Der syrische Präsident Baschar al-Assad hob am Donnerstag den seit 1963 geltenden Ausnahmezustand auf. Das damals beschlossene Notstandsgesetz schränkte wesentliche Bürgerrechte, wie das Demonstrations- und Versammlungsrecht ein. Festnahmen von Personen durch Sicherheitskräfte waren jederzeit ohne Angabe von Gründen möglich. Assad erfüllt damit eine wesentliche Forderung der Demokratiebewegung in dem Land. Bei den landesweiten Protesten der letzten Wochen gegen die autokratische Führung des Landes waren nach Angaben von Amnesty International mindestens 200 Menschen getötet worden. Mit ... Lesen

Die USA, die sich vor einiger Zeit aus Libyen zurückgezogen hatten, greifen jetzt mit unbemannten Drohnenflugzeugen des Typs "Predator" Gaddafis Bodentruppen an. US-Verteidigungsminister Robert Gates sagte, der Einsatz sei von Präsident Obama genehmigt. Weiter ... Lesen

Vier tote Soldaten und acht Verwundete auf thailändischer Seite sowie drei tote kambodschanische Soldaten - das ist die Bilanz eines fünfstündigen bewaffneten Grenzkonflikts an der thailändisch-kambodschanischen Grenze im Bezirk Phanom Dong Rak in der ... Lesen

Rund 33 Milliarden Euro (4,02 Billionen Yen) will die japanische Regierung für einen Nachtragshaushalt zur Bewältigung der Folgekosten des Erdbebens und Tsunamis sowie der nachfolgenden Kernkraftwerkshavarie vom 11. März des Jahres in den beiden ... Lesen

Trotz der gestern verkündeten Aufhebung des Ausnahmezustandes zum Beginn der kommenden Woche gingen syrische Sicherheitskräfte am heutigen Freitag erneut mit dem Einsatz von Tränengas und scharfer Munition gegen demonstrierende Regierungsgegner vor. Laut Medienberichten sollen ... Lesen

Ein Vortrag der beiden IT-Experten Alasdair Allan und Pete Warden auf der Internetkonferenz "Where 2.0", die zurzeit in Santa Clara (Kalifornien) stattfindet, sorgt für internationale Aufmerksamkeit. Die bei Konsumenten äußerst beliebten Kommunikationsgeräte der Firma ... Lesen

Zum Gedenken an die Atomkatastrophe in Tschernobyl vom 26. April 1986 finden in ganz Deutschland Veranstaltungen statt. Dabei wird oft auf die vergleichbare Katastrophe im japanischen Fukushima Bezug genommen. Im kleinsten Bundesland Bremen wurde ... Lesen

Das ehemalige Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank, Thilo Sarrazin, bleibt SPD-Mitglied. Nach einer fünfstündigen Verhandlung nahmen die Antragsteller der Partei ihre Parteiausschluss-Anträge zurück. Das erklärte die Vorsitzende der Schiedskommission des Berliner SPD-Kreisverbandes Charlottenburg-Wilmersdorf, Sybille Uken. ... Lesen

Die internationalen Medien müssen den Tod zweier Foto-Journalisten zur Kenntnis nehmen. Der britische Fotograf Tim Hetherington und der US-amerikanische Fotoreporter Chris Hondros starben am Mittwoch im umkämpften Misrata, berichtet Spiegel Online unter Berufung auf ... Lesen

Die Eisbären Berlin gewannen das dritte Finalspiel gegen die Grizzly Adams Wolfsburg und sind damit Meister der Deutschen Eishockey Liga (DEL) 2011. Sie gewannen zum fünften Mal den Meistertitel und zogen damit mit dem ... Lesen

Am 12. April hat die Europäische Gemeinschaft Sanktionen gegen 32 hochrangige iranische Beamte beschlossen. Den Beamten, darunter zahlreiche Richter, werden schwere Menschenrechtsverletzungen bis hin zu Todesstrafen ohne faire Verfahren vorgeworfen. Bekannt gegeben wurden die ... Lesen