Bundesfernstraßenmautgesetz ersetzt Autobahnmautgesetz und Mautstrecken-Ausdehnungsverordnung seit 19. Juli 2011

25.07.2011 -- Am 19. April 2011 endete die Gültigkeit sowohl des Autobahnmautgesetzes als auch der Ergänzung, der "Mautstrecken-Ausdehnungsverordnung", in der zunächst Teile der Bundesstraßen B 3, B 9 und B 95 zur Eindämmung des Maut-Ausweichverkehrs ebenfalls für mautpflichtig erklärt wurden. Beide Gesetze bildeten die Rechtsgrundlage für die LKW-Maut in Deutschland, die nun eine neue Rechtsgrundlage erhielt. Angesichts leerer Kassen und der Rechtsgrundlage einer EU-Richtlinie sind die beiden genannten Gesetze nun durch das neue Bundesfernstraßenmautgesetz ersetzt worden. Dieses ... Lesen

Wie das Seismologische Institut in der griechischen Hauptstadt mitteilte, hat ein Seebeben der Stärke 5,0 auf der Momenten-Magnitude-Skala am vergangenen Dienstag (19. Juli) um 07:13 Uhr UTC den Westen der südgriechischen Halbinsel Peloponnes erschüttert. ... Lesen

Bereits im Jahr 2008 hatte ein muslimischer Metzger beantragt, für das Islamisches Opferfest 100 bis 200 Schafe schächten zu dürfen. Das Landratsamt hatte ihm diese mit Hinweis auf den Tierschutz versagt. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof ... Lesen

Am Samstag, dem 23. Juli gegen 13:34 Uhr Ortszeit, (6:34 Uhr MESZ) ist der Norden Japans ein weiteres Mal von einem Erdbeben erschüttert worden. Das Hypozentrum des Bebens der Stärke 6,4 auf der Momenten-Magnitude-Skala ... Lesen

Die britische Soulsängerin Amy Winehouse ist am Samstag (23. Juli) tot in ihrer Wohnung im Londoner Bezirk Camden aufgefunden worden. Amy Winehouse, die immer wieder durch Alkohol- und Drogenprobleme auffiel, starb im Alter von ... Lesen

Mit einer überwältigenden Mehrheit haben die Letten für die Auflösung des Parlaments (Saeima) gestimmt. Somit wird es Neuwahlen geben. Ex-Präsident Valdis Zatlers hatte die Volksabstimmung noch während seiner Amtszeit ins Rollen gebracht. Vorausgegangen war ... Lesen

Das Space Shuttle Atlantis ist gestern um 5.57 Uhr Ortszeit - das entspricht 11.57 Uhr (MESZ) - in Cape Canaveral gelandet. Die Raumfähre war 13 Tage lang auf einem Flug zur Internationalen Raumstation (ISS) ... Lesen

Die Fluggesellschaft American Airlines bestellte bei dem europäischen Flugzeugbauer Airbus 260 Maschinen. Diese sollen innerhalb der nächsten fünf Jahre gebaut und ausgeliefert werden. Konkurrent Boeing sichert sich weitere 200 Flugzeuge aus dem Großauftrag. Airbus punktet ... Lesen

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In den Verhandlungen in Washington um die Anhebung des US-Schuldenlimits gab es einen Rückschlag. Bei dem Gespräch zogen sich die US-Republikaner zurück. Barack Obama zeigte sich verärgert und enttäuscht vor der Presse. Der US-Präsident sagte, ... Lesen

Mindestens 84 Jugendliche wurden am Freitag (22.Juli) in einem Sommercamp auf der etwa 40 Kilometer nordwestlich des Zentrums von Oslo gelegenen Insel Utøya erschossen. Ein Mann in Polizeiuniform und schusssicherer Weste hatte unter dem ... Lesen