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Informationszentrum Patente

Das Informationszentrum Patente des Regierungspräsidiums Stuttgart ist die älteste Einrichtungen ihrer Art in Baden-Württemberg und befindet sich im Haus der Wirtschaft Baden-Württemberg im Zentrum Stuttgarts. Als öffentliche Einrichtung dient es der Unterstützung von mittelständischen Unternehmen, Existenzgründern, Erfindern sowie Hochschulangehörigen in Baden-Württemberg. Im Mittelpunkt dieser Unterstützung steht die kostenlose Vermittlung neutraler und umfassender Informationen zu allen gewerblichen Schutzrechten:

  • Patent

  • Gebrauchsmuster

  • eingetragenes Design

  • Marke

Zudem verfügt das Informationszentrum Patente über eine Auslegestelle für Normen und Richtlinien.
Das Informationszentrum Patente ist Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e. V. (PIZnet)

Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg hat das Informationszentrum Patente mit der organisatorischen Durchführung des Innovationspreises des Landes Baden-Württemberg beauftragt. Dieser wird jährlich an in Baden-Württemberg ansässige kleinere und mittlere Unternehmen aus Industrie, Handwerk sowie technologischer Dienstleistung für beispielhafte Leistungen bei der Entwicklung neuer Produkte, Verfahren und technologischer Dienstleistungen oder bei der Anwendung moderner Technologien in Produkten, Produktion oder Dienstleistungen verliehen.

Des weiteren unterstützen das Informationszentrum Patente sowie das Steinbeis-Transferzentrum Infothek die Baden-Württemberg Stiftung gGmbH bei der Organisation des Artur Fischer Erfinderpreises. Im Rahmen des Erfinderwettbewerbs werden alle zwei Jahre Erfindungen von Schülerinnen und Schülern sowie privaten Erfinderinnen und Erfindern prämiert.

Geschichte des Informationszentrums Patente

Im Jahr 1848 ersucht die Gesellschaft für die Beförderung der Gewerbe die Regierung Württembergs um Gründung einer eigenen Behörde, welche die einzelnen Gewerbe unterstützt. Im selben Jahr ruft König Wilhelm I. die Königliche Centralstelle für Gewerbe und Handel ins Leben. Somit beginnt die staatliche Gewerbeförderung in Württemberg. Wilhelm I. genehmigt die Errichtung eines Musterlagers und legt so den Grundstein für das spätere Landesgewerbemuseum. Es entsteht eine Sammlung, die die Gewerbe- und Geschmacksbildung sowie den technischen Fortschritt fördert und dem Absatz dienlich scheint.

1856 eröffnet die Königliche Centralstelle für Gewerbe und Handel eine Patentschriftensammlung. Präsident Ferdinand von Steinbeis sorgt mit seinem wachsenden Sammeleifer dafür, dass die Bibliothek bald aus allen Nähten platzt. Auch das parallel existierende Musterlager mit technischen Geräten und kunstgewerblichen Erzeugnissen aus aller Welt und allen Epochen vergrößert sich stetig. So kommt es zu einem Plan, ein eigenes Gebäude für die Sammlungen zu errichten.

1896 wird das Königlich Württembergische Landesgewerbemuseum nach einer sechsjährigen Bauzeit mit einer Ausstellung für Elektrotechnik und Kunstgewerbe eröffnet. Diese Ausstellung steht im Zeichen der neuen Energiequelle Elektrizität. Zum gleichen Zeitpunkt erhält die Centralstelle die Funktion einer offiziellen Patentauslegestelle, die zur allgemeinen Einsicht zugänglich sein musste. Seit 1908 wird in dieser Einrichtung wöchentlich eine kostenlose Erfinderberatung angeboten.

1921 wird die Centralstelle für Gewerbe und Handel in Landesgewerbeamt umbenannt. Um das Jahr 1930 trägt die Bibliothek erstmals den Titel Öffentliche Bibliothek für Technik, Kunst und Wirtschaft.

Um einer möglichen Zerstörung durch zweiten Weltkrieg zu entgehen wird die Patentschriftenstelle 1943 zum Schutz der Bestände nach Schwäbisch Gmünd ausgelagert. 1944 wird die in Stuttgart verbliebene Bibliothek durch Brandbomben komplett vernichtet. Im schwer beschädigten Gebäude wird ein Provisorium eingerichtet, in welchem am 1. Juli 1945 die Bibliothek den Ausleihbetrieb wieder aufnimmt.

Nach dem Zusammenschluss der drei südwestdeutschen Länder zum neuen Bundesland Baden-Württemberg entsteht 1952 das Landesgewerbeamt Baden-Württemberg mit seinem Hauptsitz in Stuttgart und einer Außenstelle in Karlsruhe. Im selben Jahr eröffnet die Bibliothek in einem Teil des wieder hergerichteten, ehemaligen Bibliothekssaals ihre Pforten.

1985 beschließt Ministerpräsident Lothar Späth den Ausbau zum Haus der Wirtschaft, das der überregionalen Wirtschaft dienen soll. Von 1986 bis 1990 erfolgt der Umbau in ein modernes Dienstleistungsgebäude. Es vereint verschiedene Wirtschaftsförderungseinrichtungen unter einem Dach.

Im Herbst 1989 bezieht das Informationszentrum Patente - vormals einfach Patentauslegestelle genannt - seine aktuellen Räumlichkeiten.Im Juli 1990 ist die Renovierung des Gebäudes endgültig abgeschlossen und es wird in einem Festakt der Öffentlichkeit übergeben.

Im Zuge der Verwaltungsreform wird das Landesgewerbeamt 2004 aufgelöst. Das Informationszentrum Patente wird dem Regierungspräsidium Stuttgart zugeordnet.

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