C6 MAGAZIN
-----------------------------------------------------------------------

RECHT

24.02.2015

Eklat im niedersächsischen Landtag

Bei einer Debatte über die Hintergründe einer Explosion auf dem Gelände einer Entsorgungsfirma in Ritterhude bei Bremen hatten CDU und FDP der amtierenden Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) vorgeworfen, sie habe Informationen zurückgehalten, und forderten, die Sitzung zu unterbrechen. Das stieß auf Ablehnung im Präsidium, worauf die Abgeordneten von CDU und FDP den Saal verließen.

Die Feststellung der Beschlussfähigkeit des Landtags ergab, dass mit den 69 Abgeordneten der rot-grünen Koalition die Mehrheit von 137 noch anwesend war. Auch Landtagspräsident Busemann (CDU) war geblieben. Eine Besonderheit des niedersächsischen Parlaments ist die Tatsache, dass Abgeordnete, die zu Ministern oder zum Ministerpräsidenten gewählt wurden, ihr Mandat behalten und somit an Abstimmungen teilnehmen dürfen.

Rundt hatte auf die Frage, wie viele Chemikalien auf dem Gelände in Ritterhude gelagert worden seien, wörtlich erklärt: "Es gibt - Stand heute - keine belastbaren Zahlen." Seit 19. Februar 2013 ist sie niedersächsische Ministerin für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Migration. Insofern fallen gefährliche Chemikalien, um die es im Fall von Ritterhude geht, in ihre Zuständigkeit als oberste Landesbehörde.

Verwandte Texte:

RSS Feed Aktuelle Nachrichten als RSS-Feed


Magazin: Bildung, Panorama, Personen, Politik, Sport, Wissenschaft
Kultur: Filme, Kalender, Literatur, Musik, Charts, Netzwelt, Termine
Gemeinschaft: Forum, Gewinnspiele, Newsleter, Kontakt, Umfragen
Sonstiges: News, Fotos, Themen, C6 Archiv, RSS, Shop, Sitemap, Weihnachten
Rechtliches: Impressum, Haftungsausschluss

© 1998 - 2009 C6 MAGAZIN

Monatsthema
Nachrichten
Zuerst hatte der Norddeutsche Rundfunk am Freitag, den 20. November bekanntgegeben, dass Xavier Naidoo Deutschland beim Eurovision Song Contest 2016 vertreten solle, doch einen Tag später war alles anders. ... Lesen
Der US-amerikanische Präsidentschaftskandidat Ben Carson vertritt eine abenteuerliche Theorie über die ägyptischen Pyramiden: nach seiner Überzeugung dienten diese als Getreidespeicher. Diese Theorie verkündete er bereits im Jahre 1998 und ... Lesen
Fotogalerie
Galerie: Acapulco, MexikoAcapulco ist eine im Süden von Mexiko gelegene Küstenstadt direkt am Pazifik. Berühmt ist die Stadt vor allem für seine Klippenspringer. Man findet sie bei den Klippen La Quebrada. Sie springen zu ...
Termine
Deutschlandweit
24.01.Ändere-das-Leben-eines-Haustieres-Tag 2018
24.01.Welttag des dröhnenden Lachens 2018
24.01.Ehrentag der Bierdose 2018
24.01.Tag der Komplimente 2018
25.01.Nationaltag der schokoladenüberzogenen Nüsse 2018
25.01.Tag des eigenen Zimmers 2018
25.01.Burns Supper 2018
25.01.Gegenteiltag 2018
26.01.Tag der Republik in Indien 2018
26.01.Australia Day 2018
26.01.Ehegatten-Tag 2018
Ticket-Shop  |  Weitere Termine