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RECHT

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Referendum über die Unabhängigkeit der Ukraine

Am 1. Dezember 1991 fand in der Ukraine ein Referendum über die Unabhängigkeit statt. Eine deutliche Mehrheit von 92,3 % der Abstimmenden stimmte dabei für die Unabhängigkeit des Landes. Am selben Tag fanden auch die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine statt.

Vorgeschichte

Nach der Oktoberrevolution wurde am die Ukrainische Sozialistische Sowjetrepublik (SSR) ausgerufen, die 1922 zu den vier Gründungsrepubliken der Sowjetunion zählte. Formell hatte die Ukraine innerhalb der Sowjetunion eine weitgehende Autonomie, de facto war es jedoch so, dass alle das Land betreffenden wichtigen Entscheidungen in zentralistischer Manier in Moskau getroffen wurden. Der letzte Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU), Michail Gorbatschow, versuchte die innerlich erstarrte und wirtschaftliche zurückgebliebene Sowjetunion durch Reformen von oben zu erneuern und zu demokratisieren (Perestroika und Glasnost). Dagegen regte sich Widerstand aus den alten Führungskreisen und außerdem bekamen die bislang unterdrückten Autonomiebestrebungen der nichtrussischen Völker Auftrieb. In den Jahren 1990 und 1991 erklärten die drei baltischen Republiken Litauen, Lettland und Estland ihre Unabhängigkeit von der Sowjetunion, was jedoch zunächst von der Moskauer Zentrale nicht anerkannt und mit einer Wirtschaftsblockade beantwortet wurde. Auch die Sowjetrepubliken Armenien, Georgien und Moldawien strebten nach Unabhängigkeit. Auf Betreiben Gorbatschows wurde ein neuer Unionsvertrag, mit dem die alte Sowjetunion in eine Union Souveräner Staaten umgewandelt werden sollte, ausgehandelt. Am 19. August 1991, einen Tag vor der geplanten Unterzeichnung des neuen Unionsvertrages kam es jedoch zum sogenannten Augustputsch in Moskau, bei dem eine Gruppe von Funktionären der KPdSU versuchte, Michail Gorbatschow abzusetzen und die Macht zu übernehmen. Der Putschversuch scheiterte schon nach wenigen Tagen am Widerstand der Bevölkerung und der Unionsrepubliken. Er hatte jedoch den beschleunigten Zerfall der Sowjetunion zur Folge. Selbst die Unionsrepubliken, die ursprünglich noch dem neuen Unionsvertrag hatten zustimmen wollen (zu diesen gehörte auch die Ukrainische SSR), wandten sich von der Idee des Staatenbunds ab. Am 24. August 1991 proklamierte das ukrainische Parlament, die Werchowna Rada noch unter dem unmittelbaren Eindruck des Putschereignisses mit großer Mehrheit die Unabhängigkeit der Ukraine. Zugleich wurde die Abhaltung eines Referendums über die Frage der Unabhängigkeit beschlossen.

Referendum

Das Unabhängigkeitsreferendum wurde am 1. Dezember 1991 abgehalten. Abstimmungsberechtigt waren alle volljährigen Einwohner der Ukraine. Die den Abstimmenden gestellte Frage lautete:

Auf den Stimmzetteln waren zwei mögliche alternative Antworten anzukreuzen: "???, ???????????" ("Ja, ich bin dafür"), und "??, ?? ???????????" ("Nein, ich bin nicht dafür"). Der Wortlaut der Unabhängigkeitserklärung war dabei auf den Stimmzetteln abgedruckt.

An der Abstimmung beteiligten sich 31.891.742 registrierte Wähler, was einer Wahlbeteiligung von 84,2 Prozent entsprach. 28.804.071, oder 92,3 Prozent stimmten mit ?Ja'.

Auch eine Mehrheit der russischsprachigen Minderheit in der Ukraine stimmte für die Unabhängigkeit.

Ergebnisse

Die folgende Tabelle zeigt die Ergebnisse des Referendums nach Regionen.

Weitere Entwicklung nach dem Referendum

Nach dem eindeutigen Ergebnis des Unabhängigkeitsreferendums wurde die Ukraine noch im Jahr 1991 von 68 Staaten als selbständiger Staat diplomatisch anerkannt. Anstelle der von Gorbatschow projektierten Union Souveräner Staaten wurde am 8. Dezember 1991 die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) als lockerer Arbeitsverbund einiger ehemaliger Sowjetrepubliken gegründet. Die Ukraine beteiligte sich zunächst daran, zog sich aber ab 2005 weitgehend daraus zurück.

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