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POLITIK IN FRANKREICH

06.12.2010

Frankreich: Streit um Vorwahlen der Sozialisten

In Frankreich ist in der sozialdemokratischen "Parti socialiste" (PS) ein Streit um den Zeitplan der anstehenden Vorwahl des Herausforderers Nicolas Sarkozys bei der Wahl des Präsidenten der Republik 2012 ausgebrochen.


In der vergangenen Woche haben bereits erste Kandidaten den Hut in den Ring geworfen, und zwar neben der Kandidatin von 2007, der Vorsitzenden des Regionalparlaments von Poitou-Charentes und stellvertretenden Vorsitzenden der Sozialistischen Internationale, Ségolène Royal, auch der stellvertretende Bürgermeister von Evry (Département Essonne im Großraum Paris) Manuel Valls, sowie der Abgeordnete Arnaud Montebourg (Département Saône-et-Loire in der Region Burgund).

Der Fahrplan für die Vorwahlen sieht den Juni 2011 als Zeitpunkt für die individuellen Kandidaturen vor und den Herbst 2011 als Zeitpunkt der für alle Franzosen offenen Vorwahl. Die Parteivorsitzende Martine Aubry hat die frühen Kandidaturen kritisiert. Sie selber will sich erst im Juni festlegen, ob sie an der Vorwahl teilnimmt. Bis dahin will sie die Vorbereitung einer erfolgreichen Herausforderung Sarkozys organisatorisch betreuen. Die bereits erfolgten Kandidaturen betrachtet sie dabei als störend.

Die in dieser Frage mit Martine Aubry nicht übereinstimmenden Kräfte in der Partei führen das Argument an, ein Abwarten bis zum Juni sei ein Arrangement zugunsten des kolportierten Kandidaten Dominique Strauss-Kahn, damit dieser noch bis dahin das Amt des Direktors des Internationalen Währungsfonds ausüben könne. Beobachter rechnen allgemein damit, dass "DSK" kandidieren wird. In einer kürzlichen Umfrage hat er sich als Favorit für den Fall, dass er, Aubry und Royal antreten, herausgestellt .

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