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POLITIK

01.05.2015

Kritik an Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier

Für seine Aussage, die Verwendung des Begriffs "Völkermord" für die Massaker an den Armeniern vor hundert Jahren würde in eine mögliche Verharmlosung des Holocaust münden, erntete Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) Kritik von Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) und einigen Medien. Ein Kommentator der Tageszeitung DIE WELT äußerte sein Befremden nicht nur angesichts dieser jüngsten Äußerungen des Bundesaußenministers und schrieb: "Denn es bereitet mir mehr als ein Unbehagen, von Frank-Walter Steinmeier repräsentiert zu werden." In der Süddeutschen Zeitung wurden die Worte Steinmeiers als "absurd" und "dreist" bezeichnet. Der Tagesspiegel bezeichnet ihn als "Diplomat, der herumeiert", aber in einer Weise die schon "peinlich" sei.

Bundespräsident Gauck hatte in einer Rede erstmals als offizieller Vertreter Deutschlands die Deportationen und Gewaltverbrechen an den Armeniern ausdrücklich als Völkermord bezeichnet, jedoch auch die deutsche Mitschuld betont. Deutschland und die Türkei waren während des Ersten Weltkrieges 1914-1918 Verbündete. Am 27. Mai 1915 erging der offizielle Befehl zur Deportation der Armenier. Es war ein Markstein in der Geschichte und gilt als erster Völkermord im 20. Jahrhundert. Im Februar diesen Jahres hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan angekündigt, er wolle die Ereignisse von 1915 wissenschaftlich untersuchen lassen. Die Zahl der Opfer wird auf 1-2 Millionen geschätzt.

Allerdings werden auch andere Massenmorde in diesem Zusammenhang erwähnt. Dazu gehört die Dezimierung der Bevölkerung des Belgisch-Kongo zwischen 1880 und 1920 um von schätzungsweise 20 Millionen Einwohnern auf 10 Millionen durch koloniale Gewaltverbrechen, Hunger, Entkräftung durch Überarbeitung und Krankheiten. Der Tod von sechs Millionen Juden in Europa unter der Herrschaft des Nationalsozialismus hat in der deutschen Geschichte einen symbolischen Stellenwert bekommen. Über das Ausmaß der vom Sowjetsystem verursachten Hungersnot in der Ukraine in den Jahren 1932 und 1933, die oft als Holodomor bezeichnet wird, gibt es widersprüchliche Angaben.

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