Überraschende Zinssenkung bei der Europäischen Zentralbank

Die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt hat den Leitzins von 1,5 auf 1,25 Prozent gesenkt. Die Entscheidung fiel einstimmig. Begründet wurde dieser unerwartete Schritt damit, einer drohenden Rezession entgegen zu wirken. "Der konjunkturelle Ausblick ist von hoher Unsicherheit belastet", sagte der erst seit wenigen Tage amtierende Präsident der Zentralbank, der frühere Chef der italienischen Zentralbank Banca d'Italia, Mario Draghi vor der Presse. Es gebe "verstärkte Abwärtsrisiken für das Wirtschaftswachstum in der Eurozone". Man werde auch gezwungen sein, die bisherigen Wachstumsprognosen "erheblich" nach unten zu korrigieren.

Zur Entwicklung in Griechenland äußerte Draghi, dass er sich ein Verlassen der Eurozone durch Griechenland nicht vorstellen kann. Dies sei in den Verträgen nicht vorgesehen. "Das steht nicht im Vertrag. Wir sind an den Vertrag gebunden. Wir können uns keine Situationen vorstellen, die im Vertrag nicht vorgesehen sind," sagte Draghi. Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou hatte am Montag ein Referendum über die Annahme des EU-Rettungspaketes angekündigt, war dabei jedoch auf heftige Kritik gestoßen, auch in der eigenen Partei. Seine Regierung . "Wir beobachten die Situation genau", kommentierte Draghi die jüngsten Entwicklungen in Athen. Im Gespräch ist in Athen nun eine Übergangsregierung, die nicht von Politikern, sondern von Experten geführt wird. Das Referendum ist offenbar vom Tisch, doch einen Rücktritt lehnt Papandreou ab.

Die meisten Analysten hatten keine Zinssenkung erwartet, weil die Inflationsrate in Euroland derzeit mit drei Prozent weit über der von der EZB angestrebten Grenze von zwei Prozent liegt. Für die Landesbank Hessen-Thüringen lässt die pessimistische Einschätzung der EZB noch Spielraum für eine weitere Rücknahme des Zinssatzes. Die Landesbank Baden-Württemberg ist der Auffassung, dass die Zentralbank unter Draghi "amerikanischer" werde und den Schwerpunkt mehr auf Wachstum und Beschäftigung lege und weniger, wie unter Draghis Vorgänger Jean-Claude Trichet, auf die Kontrolle der Inflation.