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POLITIK

01.11.2011

Occupy Frankfurt campiert vor der Europäischen Zentralbank

Die Gruppierung "Occupy Frankfurt" - gebildet nach dem Vorbild von "Occupy Wall Street" - hielt am Samstag, dem 29. Oktober, eine Kundgebung ab, die sich gegen eine Herrschaft der Finanzmärkte richtete. Die Demonstration verlief friedlich.


Ein Motto der Bewegung "Occupy Frankfurt" ist "Wir sind die 99 Prozent"; eine Forderungen, die die Demonstranten stellen, ist die Einführung einer globalen Finanztransaktionssteuer, wie sie auch von der Organisation Attac vertreten wird. Die Polizei zählte 2.500 Menschen, während die Veranstalter von über 5.000 Demonstrationsteilnehmern sprachen.

Das bestehende Zeltlager vor dem Gebäude der Europäischen Zentralbank sollte zunächst wieder abgebaut werden, die Teilnehmer haben jedoch zwischenzeitlich die Genehmigung für das Zeltlager um zwei Wochen verlängern lassen. Inzwischen wurde sogar eine Internetanbindung geschaffen, die unter anderem zur Ausstrahlung eines Webradios mit dem Namen "Radio 99 Prozent" genutzt wird. Einige Banker hatten sich in das Versammlungszelt der Protestierer begeben, um mit ihnen zu diskutieren. Zuvor waren Einladungen von Seiten der Finanzinstitute an einzelne Demonstranten der Bewegung zurückgewiesen worden.

Der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken hat die Organisation unterdessen bereits als Werbemittel entdeckt: er ließ am Dienstag, dem 25. Oktober, Großanzeigen in deutschen Tageszeitungen drucken und ergänzte den Slogan der Bewegung "Wir wollen direkte Demokratie vor Ort, statt Zentralismus aus Berlin oder Brüssel" mit einer Werbebotschaft der Volksbanken: "Demokratisch. Regional. Sicher - seit 1843". Die Volksbanken beziehen sich dabei auf den Begründer der Idee des genossenschaftlichen Bankwesens Hermann Schulze-Delitzsch und das genossenschaftliche Geschäftsmodell.

Unterstützung erhalten die Demonstranten nicht nur von Attac, sondern darüber hinaus von der Linkspartei, der SPD und den Grünen, die jeweils mindestens 250 Euro gespendet haben. Die Linkspartei hatte zudem angeboten, ein Stromkabel verlegen zu lassen, um die 70 Zelte mit Energie zu versorgen. Insgesamt beliefen sich die Geldspenden bisher auf rund 4.500 Euro. "Occupy Frankfurt" legt aber Wert darauf, sich "von niemandem vereinnahmen" zu lassen.

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