Westerwelle auf Staatsbesuch im Irak

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) ist am Samstag in Bagdad zu einer aus Sicherheitsgründen vorher nicht kommunizierten Staatsvisite empfangen worden. Bei seinem Blitzbesuch handelte sich um seine erste Staatsvisite im Irak seit seinem Amtsantritt als Außenminister. Der letzte Besuch eines deutschen Außenministers liegt fast zwei Jahre zurück. Im Februar 2009 hatte der Vorgänger im Amt des Außenministers, Frank-Walter Steinmeier (SPD), den Irak besucht.

Unter starken Sicherheitsvorkehrungen traf der Minister mit dem irakischen Ministerpräsidenten Nuri Al-Maliki zusammen, der seit den Parlamentswahlen im März 2010 versucht, eine Regierungskoalition zustande zu bringen. Erörterungsthemen waren unter anderem die Lage religiöser Minderheiten sowie Fragen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Westerwelle unterzeichnete ein Abkommen zum Schutz von ausländischen Investoren. Auf seiner Auslandsreise wurde Westerwelle von zehn Vertretern der deutschen Industrie begleitet.