C6 MAGAZIN
-----------------------------------------------------------------------

POLITIK

29.11.2010

Hamburg: Schwarz-grüne Koalition geplatzt

Die Grün-Alternative-Liste Hamburg hat die Zusammenarbeit mit der CDU im Rahmen einer schwarz-grünen Koalition in der Hansestadt Hamburg für beendet erklärt. Mit dem neuen Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) sei keine Zusammenarbeit möglich.


Das teilten Spitzenvertreter der Grün-Alternativen Liste Hamburg (GAL) am Sonntag nach einer erweiterten Klausurtagung der Fraktion mit. Damit ist das bundesweit erste schwarz-grüne Bündnis auf Landesebene gescheitert. Bürgermeister Ahlhaus zeigte sich überrascht von der Ankündigung des grünen Koalitionspartners: "Es gab keinerlei Hinweise, auch noch am Ende der letzten Woche nicht, dass wir hier kurz vor dem Aus stehen." Christa Goetsch, von der GAL, erklärte, nach dem Rückzug Ole von Beusts aus der Regierungsarbeit und der Wahl von Christoph Ahlhaus als neuem Erstem Bürgermeister habe sich die schwarz-grüne Koalition nicht stabilisieren können: "Es ist kein Tritt gefasst worden und die Erwartungen, die wir an den Neustart haben,(...), sind nicht erfüllt worden, so dass Absprachen, Abstimmungen nicht belastbar waren im täglichen Management - man kann auch von Missmanagement sprechen - und wir so die Arbeitsfähigkeit als Senatsmitglieder eben sehr in Frage stellen mussten."

Am Montag entließ Bürgermeister Christoph Ahlhaus die Senatoren des grünen Koalitionspartners aus dem Amt: die zweite Bürgermeisterin Christa Goetsch (Schule und Berufsbildung), Umweltsenatorin Anja Hajduk und Justizsenator Till Steffen. Die CDU beantragte heute selbst die vorzeitige Beendigung der Wahlperiode. Wenn die Hamburger Bürgerschaft diesem Antrag am 15. Dezember zustimmt, woran nicht gezweifelt wird, könnte die Neuwahl der Bürgerschaft am 20. Februar 2011 stattfinden.

Die SPD fordert schnellstmögliche Neuwahlen. Der ehemalige Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung und Vorsitzender der Hamburger Sozialdemokraten, Olaf Scholz, hat seine Spitzenkandidatur bekanntgegeben. Grüne und Sozialdemokraten streben eine rot-grüne Koalition an, wollen aber keinen Koalitionswahlkampf führen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles kündigte an, die SPD wolle stärkste politische Kraft in Hamburg werden.

Verwandte Texte:

RSS Feed Aktuelle Nachrichten als RSS-Feed


Magazin: Bildung, Panorama, Personen, Politik, Sport, Wissenschaft
Kultur: Filme, Kalender, Literatur, Musik, Charts, Netzwelt, Termine
Gemeinschaft: Forum, Gewinnspiele, Newsleter, Kontakt, Umfragen
Sonstiges: News, Fotos, Themen, C6 Archiv, RSS, Shop, Sitemap, Weihnachten
Rechtliches: Impressum, Haftungsausschluss

© 1998 - 2009 C6 MAGAZIN

Monatsthema
Nachrichten
Zuerst hatte der Norddeutsche Rundfunk am Freitag, den 20. November bekanntgegeben, dass Xavier Naidoo Deutschland beim Eurovision Song Contest 2016 vertreten solle, doch einen Tag später war alles anders. ... Lesen
Der US-amerikanische Präsidentschaftskandidat Ben Carson vertritt eine abenteuerliche Theorie über die ägyptischen Pyramiden: nach seiner Überzeugung dienten diese als Getreidespeicher. Diese Theorie verkündete er bereits im Jahre 1998 und ... Lesen
Fotogalerie
Galerie: Acapulco, MexikoAcapulco ist eine im Süden von Mexiko gelegene Küstenstadt direkt am Pazifik. Berühmt ist die Stadt vor allem für seine Klippenspringer. Man findet sie bei den Klippen La Quebrada. Sie springen zu ...
Termine
Deutschlandweit
01.08.1. Neumond August 2019
15.08.Vollmond August 2019
30.08.2. Neumond August 2019
10.09.Aschura 2019
12.09.IAA PKW 2019
13.09.Freitag der 13. (September 2019)
14.09.Vollmond September 2019
21.09.Oktoberfest 2019
28.09.Neumond September 2019
13.10.Vollmond Oktober 2019
28.10.Neumond Oktober 2019
Ticket-Shop  |  Weitere Termine