Wählergemeinschaft will das Land Bremen retten

Ein Verein mit der Bezeichnung "Selbständiges Land Bremen e.V." will sich für den Erhalt des kleinsten Bundeslandes einsetzen und als Wählervereinigung bei der bevorstehenden Landtagswahl am 22. Mai 2011 mitmischen. Bekannte Gründungsmitglieder sind der ehemalige Chef der Atlanta-Gruppe Bernd-Artin Wessels, der frühere Präses der Handelskammer Lutz H. Peper, der Chaosforscher Prof. Heinz-Otto Peitgen und andere in Bremen bekannte Persönlichkeiten.

Was die Herrenriege eint, ist die Unzufriedenheit über die Untätigkeit der großen Parteien im Bremer Rathaus: "Die CDU ist uneins. Und die SPD tut nichts." Es geht ihnen um die Sicherung des Wirtschaftsstandorts Bremen: "Wenn wir nicht offensiv handeln, droht uns der Abmarsch in die Bedeutungslosigkeit, wie es schon viele andere Standorte erlebt haben." Das Geld für die Sanierung des überschuldeten kleinen Bundeslandes an der Weser soll vom Bund kommen: 900 Millionen Euro - jährlich. Um die Bundesregierung zu überzeugen, soll der Klageweg beschritten werden. Der Verein will eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht anstrengen.

Das Bundesland Bremen ist hochverschuldet und hat mit 24.256 Euro je Einwohner die höchste Pro-Kopf-Verschuldung aller Bundesländer. Der Schuldenstand im Dezember 2007 belief sich auf rund 14,4 Milliarden Euro und entspricht mehr als 50 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Im Jahre 1995 hatte eine ähnliche Gruppe mit dem Namen "AfB" für ein Ende der rot-grünen Koalition im Lande Bremen gesorgt, war aber selbst nie an der Regierung beteiligt gewesen. Bereits damals gehörte Peper zu den aktiven Persönlichkeiten in der Bremer Bürgerschaft bis 1999. Er war auch Delegierter der CDU bei der Bundesversammlung im Jahre 2009.