C6 MAGAZIN
-----------------------------------------------------------------------

POLITIK

23.10.2010

Geldstrafe für die CDU wegen Verstoßes gegen das Parteiengesetz

Zu einer Geldstrafe von insgesamt 61.772,66 Euro wurde die CDU jüngst verurteilt. Grund hierfür ist, dass der nordrhein-westfälische Landesverband 2005 in seinem Rechenschaftsbericht eine Spende von rund 31.000 ? unterschlagen hatte. Diese hatte die Partei von der Initiative "Wähler für den Wechsel" im Landtagswahlkampf von 2005 erhalten. Letztere war nur scheinbar unabhängig, da die Partei maßgeblichen Einfluss auf sie ausgeübt hatte. Nach den Vorgaben des Gesetzes muss die CDU den doppelten Betrag, den sie damals als Spende erhalten hat, zahlen.

Aus der Wahl war die CDU damals als Sieger hervorgegangen und bildete anschließend mit der FDP eine Koalition; dadurch musste die seit fast vier Jahrzehnten ununterbrochen regierende SPD in die Opposition gehen. Da damit die letzte noch amtierende rot-grüne Landesregierung abgewählt worden war, veranlasste dies den damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) dazu, auf Bundesebene Neuwahlen auszurufen, die eine Große Koalition aus CDU/CSU und SPD unter Angela Merkel hervorbrachten.

Verwandte Texte:

RSS Feed Aktuelle Nachrichten als RSS-Feed


Magazin: Bildung, Panorama, Personen, Politik, Sport, Wissenschaft
Kultur: Filme, Kalender, Literatur, Musik, Charts, Netzwelt, Termine
Gemeinschaft: Forum, Gewinnspiele, Newsleter, Kontakt, Umfragen
Sonstiges: News, Fotos, Themen, C6 Archiv, RSS, Shop, Sitemap, Weihnachten
Rechtliches: Impressum, Haftungsausschluss

© 1998 - 2009 C6 MAGAZIN

Monatsthema
Nachrichten
Zuerst hatte der Norddeutsche Rundfunk am Freitag, den 20. November bekanntgegeben, dass Xavier Naidoo Deutschland beim Eurovision Song Contest 2016 vertreten solle, doch einen Tag später war alles anders. ... Lesen
Der US-amerikanische Präsidentschaftskandidat Ben Carson vertritt eine abenteuerliche Theorie über die ägyptischen Pyramiden: nach seiner Überzeugung dienten diese als Getreidespeicher. Diese Theorie verkündete er bereits im Jahre 1998 und ... Lesen
Fotogalerie
Galerie: Acapulco, MexikoAcapulco ist eine im Süden von Mexiko gelegene Küstenstadt direkt am Pazifik. Berühmt ist die Stadt vor allem für seine Klippenspringer. Man findet sie bei den Klippen La Quebrada. Sie springen zu ...
Termine
Deutschlandweit
01.08.1. Neumond August 2019
15.08.Vollmond August 2019
30.08.2. Neumond August 2019
10.09.Aschura 2019
12.09.IAA PKW 2019
13.09.Freitag der 13. (September 2019)
14.09.Vollmond September 2019
21.09.Oktoberfest 2019
28.09.Neumond September 2019
13.10.Vollmond Oktober 2019
28.10.Neumond Oktober 2019
Ticket-Shop  |  Weitere Termine