Überraschende Einigung von Mercosur

Die Mitgliedsstaaten von Mercosur, dem gemeinsamen Markt Südamerikas, haben beim 39. Gipfeltreffen letzten Dienstag in San Juan, Argentinien, entgegen aller Erwartungen ein Zollabkommen vereinbart. Es wird erwartet, dass nun auch die Freihandelsgespräche mit der Europäischen Union zügiger als bisher vorangehen werden. Ein Freihandelsabkommen mit Ägypten wurde ebenfalls angekündigt.

Vor allem die Einigung zur Abschaffung des doppelten Zolls, der bisher erhoben wurde, wenn Waren von außerhalb des gemeinsamen Marktes in ein Mitgliedsland eingeführt und anschließend in ein weiteres Mitgliedsland weiterverkauft wurden, bedeutete den Durchbruch bei den Verhandlungen.

Der demnächst aus seinem Amt scheidende brasilianische Präsident Lula da Silva ist davon überzeugt, dass in Zukunft vor allem eine Erweiterung der Handelsgemeinschaft notwendig sein wird. Derzeit besteht der gemeinsame Markt Südamerikas aus den Mitgliedsländern Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay, den assoziierten Ländern Chile, Kolumbien, Peru und Ecuador sowie den beiden Beitrittskandidaten Venezuela und Bolivien. Aber auch ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union hat für den brasilianischen Präsidenten hohe Priorität. Die Gespräche zwischen den Mitgliedsstaaten von EU und Mercosur dauern mit Unterbrechungen bereits seit 1999, und eine Einigung würde eine der größten Freihandelszonen der Welt mit 700 Millionen Menschen und einem Handelsvolumen von 100 Milliarden Euro schaffen. Bisher scheiterte das Abkommen aber vor allem an der Furcht europäischer Landwirte und Agrarpolitiker vor billigen Fleischimporten aus den Mercosur-Staaten.

Sowohl die Präsidentin von Argentinien, Cristina Fernández de Kirchner, wie auch der uruguayische Präsident José Mujica zeigten sich hocherfreut über den positiven Abschluss der Verhandlungen.

Überschattet wurde der Gipfel allerdings vom Konflikt zwischen Venezuela und Kolumbien. Der venezolanische Präsident Hugo Chávez ließ sich aus Krankheitsgründen entschuldigen und blieb dem Gipfel fern. Quellen aus Venezuela zufolge könnte ein Zusammenhang mit der Abwesenheit des Argentiniers Néstor Kirchner beim Treffen der Außenminister der Mitgliedsstaaten von UNASUR, der Union Südamerikanischer Nationen, am 29. Juli in Quito, Ecuador, bestehen. Néstor Kirchner wurde erst kürzlich zum ersten Generalsekretär von UNASUR gewählt, einer Organisationen die sich bei Konflikten zwischen ihren Mitgliedsstaaten einschalten sollte.