Waffenexport Deutschlands stark gestiegen

Seit Beginn des Jahrzehnts haben sich die deutschen Waffenexporte mehr als verdoppelt. Ihr Anteil am Welthandel mit konventionellen Waffen hat sich dabei von sechs auf elf Prozent erhöht. Dies geht aus einem Bericht des Stockholmer internationalen FriedensforschungsInstitut (SIPRI) hervor. Damit erreicht der Waffenexport wieder nahezu das Niveau zur Zeit des kalten Krieges. Deutschland belegt mit einem auf 11 Prozent angewachsenen Weltmarktanteil international den dritten Platz nach den USA und Russland. Hauptabnehmer deutscher Rüstungstechnologie sind Griechenland und die Türkei innerhalb Europas, die zwischen 13 und 14 Prozent des deutschen Rüstungsexports abnehmen, sowie Südafrika. Gefragt sind vor allem U-Boote und Panzer. Griechenland, das unter der Last eines Milliardendefizits leidet, zählt dabei zu den fünf größten Abnehmern von Rüstungsprodukten der Welt.

Während der größte Teil der Waffen (40 Prozent) innerhalb Europas bleibt, bereitet SIPRI insbesondere der dramatischen Anstieg bei den Importen in Südostasien und Südamerika Sorgen. Beunruhigend sei auch ein Waffenstrom in die instabilen Regionen im Nordosten Afrikas.

Kritik an den steigenden Exporten von Waffentechnologie äußerte auch die Bundesvorsitzende der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Claudia Roth. Sie forderte eine stärkere Rüstungskontrolle und schärfere Kriterien für den Waffenexport. Der Bundestag müsse, wie es in anderen Ländern und Parlamenten Standard sei, das Recht bekommen, die Genehmigungspraxis der Bundesregierung bei Rüstungsexporten zu kontrollieren.