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POLITIK

10.07.2009

G8-Gipfel: Nein zu Atomwaffen, Kritik an Iran

US-Präsident Barack Obama will einen Nukleargipfel, der nach Möglichkeiten suchen soll, um zu verhindern, dass Staaten Atomwaffen bauen, die bislang noch nicht über solche verfügen. Dabei sollen auch Maßnahmen zur Verhinderung des Schmuggels von Material und Technologie sowie zur Abwehr von Nuklearterrorismus erörtert werden.


Die Konferenz soll im März 2010 in Washington, D.C., stattfinden. An ihr sollen Staats- und Regierungschefs von bis zu 30 Staaten teilnehmen, um ein gemeinsames Vorgehen zu vereinbaren, etwa gegen Iran und Nordkorea. Initiativen im Weltsicherheitsrat sind schwierig, zuletzt waren schärfere Sanktionen gegen Iran am Widerstand Russlands gescheitert.

Es drohe ein Rüstungswettlauf und eine weltweite Destabilisierung, hatte Obama bei seinem Treffen mit dem russischen Staatspräsidenten Dmitri Medwedew in Moskau im Vorfeld des G8-Treffens gesagt.

Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy erklärte, dass die Zeit zu Verhandlungen mit Iran bis zum G-20-Gipfel in Pittsburgh befristet seit. "Wenn es bis dahin keine Fortschritte gibt, werden wir Entscheidungen treffen müssen", sagte Sarkozy. Nach dem Willen des G8-Gipfels von L?Aquila soll der Konflikt um das iranische Atomprogramm auf dem Verhandlungsweg gelöst werden. Dazu ließ Ali Akbar Welajati im staatlichen Rundfunksender IRIB verbreiten, Iran werde sich nicht von seinem Weg abbringen lassen und wolle noch entschiedener vorgehen. Das Treffen in Pittsburgh ist für den 24. und 25. September geplant.

Barack Obamas Wunsch nach einem Neubeginn erlitt im Juni einen Dämpfer, nachdem Proteste gegen des Ergebnis der Präsidentschaftswahl im Iran von Sicherheitskräften . In einer gemeinsamen Erklärung verurteilten die G8-Staaten die Gewalt nach der Wahl, die Einschränkungen der Berichterstattung durch die Presse sowie die Leugnung des Holocaust durch Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad. Nicolas Sarkozy verlangte auch die umgehende Freilassung einer französischen Lehrerin, die am 1. Juli in Teheran festgenommen wurde, weil sie mit ihrem Handy Fotos der demonstrierenden Massen aufgenommen hatte. Ihr wird von den iranischen Behörden Spionage vorgeworfen.

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