Bundesrat beschließt Ende des Steinkohlenbergbaus

Am Freitag, den 30. November 2007 hat der Bundesrat das voraussichtliche Ende des deutschen Steinkohlebergbaus ab 2018 beschlossen. Weil deutsche Steinkohle durch ungünstige geologische Faktoren nicht wettbewerbsfähig ist, wird die Branche allein in Nordrhein-Westfalen jährlich mit bis zu 2,5 Milliarden Euro subventioniert. Die Finanzierung des Ausstiegs, der ohne betriebsbedingte Kündigungen vollzogen werden soll, wird voraussichtlich 30 Milliarden Euro kosten.

Die Frage, ob ein Sockelbergbau erhalten werden soll, wird erst 2012 abschließend geklärt. Das Hauptargument der Sockelbergbau-Befürworter ist die Wahrung der Unabhängigkeit von Energieträger-Importen. Angesichts der angespannten Lage auf dem Markt für Energieträger sei die Wahrung der Bergbauinfrastruktur und des Knowhows entscheidend, um sich vor unauflösbaren Abhängigkeiten zu schützen. ?Die IG BCE wird weiterhin mit Nachdruck für den Sockelbergbau werben. Die Entscheidung über die Zukunft der Kohle fällt erst 2012.? Dann hat der Bundestag die Möglichkeit, den Ausstiegsbeschluss noch einmal zu überprüfen.