Kirchhof fordert Strafe gegen Politiker bei Unwahrheit im Wahlkampf

20.12.2005 -- Der gescheiterte Finanzexperte aus dem Wahlkampfteam von CDU-Chefin Angela Merkel, Paul Kirchhof, fordert Strafen gegen Politiker, die im Wahlkampf die Unwahrheit sagen. In der ZEIT nennt er als Vorbild die Gesetzgebung gegen unlauteren Wettbewerb in der Wirtschaft. Kirchhof, Professor für Steuerrecht an der Universität Heidelberg, plädiert für eine Vereinbarung zwischen den Parteien, wonach "jemand, der bewusst grob die Fairnessregeln verletzt", beispielsweise "fünf Tage lang vom Wahlkampf ausgeschlossen wird". In dieser Zeit dürfe er ... Lesen

"Ich will Kanzler werden", verkündete Rapper Sido vor wenigen Wochen in der Jugendzeitschrift BRAVO. Jetzt macht Sido Politik. Unter dem Titel "Wahlkampf" hat der 25-jährige Musiker mit seinem Aggro-Berlin-Label-Kollegen G-Hot einen ganzen Song zu ... Lesen

Im Rahmen der diesjährigen SantaCon-Veranstaltungen ist es am vergangenen Samstag in der neuseeländischen Stadt Auckland zu kleineren Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Weihnachtsmännern gekommen. Die an Diskordianismus und anderen surrealen Strömungen orientierte Bewegung trifft sich ... Lesen

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass in bestimmten Fällen die Casinobetreiber Spieleinsätze an Spielsüchtige zurück zahlen müssen. Ein entsprechendes Urteil erging am vergangenen Donnerstag gegen eine Spielbank in Nordrhein-Westfalen. Dort hatten zwei Spielsüchtige im Automatenbereich ... Lesen

Schon ein bisschen Spucke reicht bald aus, um schneller und genauer als bisher einen Drogenkonsum aufzudecken. Forscher des Fraunhofer-Instituts für Biomedizinische Technik im brandenburgischen Nuthetal entwickeln ein neues Testsystem in Form eines Biochips, das im ... Lesen

Der britische Milliardär, Unternehmer und Gründer des Plattenlabels Virgin, Richard Branson, möchte im US-Bundesstaat New Mexico den ersten privaten Bahnhof für Weltraumtouristen errichten. Branson (52) rechnet mit mehreren hundert Millionen Euro Kosten für den ... Lesen

Die ersten Gewinner der kommenden Fußball-Weltmeisterschaft stehen bereits fest: Die Sponsoren. Marken wie Hyundai, McDonald's, MasterCard und Yahoo werden im Sommer das Land fest im Griff haben. Wie die Zeitschrift Park Avenue berichtet, müssen Stadionbesucher ... Lesen

Die Gesellschaft für deutsche Sprache hat heute das Wort des Jahres 2005 veröffentlicht. Es lautet ?Bundeskanzlerin?. Der zweite Platz wurde von ?Wir sind Papst? und der dritte von ?Tsunami? belegt. Die Gesellschaft begründete ihre Auswahl ... Lesen

Rallye-Pilotin Jutta Kleinschmidt hat für ihre Leidenschaft keine Arbeit gescheut. "Für mein erstes Motorrad hab` ich auf dem Bau Keller betoniert", sagt die 43-Jährige, die sich seit fast 20 Jahren in der Offroad-Rallye-Szene behauptet, ... Lesen

Das EU-Parlament hat der Richtline zur Vorratsdatenspeicherung zugestimmt. 378 Abgeordnete votierten für die Speicherung von Telekommunikationsdaten, 197 Abgeordnete stimmten dagegen, 30 enthielten sich der Stimme. Die beiden größten Fraktionen, die konservativ-christdemokratische EVP-Fraktion und die ... Lesen

Hollywoodstar Mickey Rourke blickt reuevoll auf sein bisheriges Leben zurück. "Ich habe immer den anderen die Schuld gegeben, wenn etwas falsch lief", sagt der 49-Jährige im Interview mit der Zeitschrift "TV Movie". "Dabei war ... Lesen