China: Prozess gegen Bürgerrechtler Liu Xiaobo

23.12.2009 -- Hinter verschlossenen Türen fand am Freitag ein Prozess gegen den chinesischen Bürgerrechtler Liu Xiaobo statt. Die Anklage lautete auf "Unterwanderung". Wie sein Rechtsanwalt mitteilte, plädierte Liu Xiaobo auf "nicht schuldig". Das Urteil wird für kommenden Freitag erwartet. Liu gilt als Autor der "Charta 08", einem Manifest für Menschenrechte, in dem eine Revision der chinesischen Verfassung gefordert wird. Kernforderungen sind unter anderem die Trennung von Legislative, Exekutive und Rechtswesen. Außerdem wird die Implementierung von rechtsstaatlichen Grundsätzen ... Lesen

Im Oktober war das Neue Museum in Berlin gerade feierlich neu eröffnet worden. Tausende Museumsbesucher wollten die Büste der legendären Pharaonengemahlin Nofretete sehen, die darin einen Ehrenplatz bekommen hat. Aber nun drohen diplomatische Verwicklungen ... Lesen

Der nordrhein-westfälische Landtag beschloss am 17. Dezember mit der Mehrheit der regierenden CDU/FDP-Fraktionsmehrheit eine Gesetzesänderung im Landesentwicklungsgesetz, um dem Bau eines 1050-Megawatt-Steinkohlekraftwerkes den Weg zu ebnen. Der Stromkonzern E.ON will für 1,2 Milliarden Euro in ... Lesen

Seit einigen Tagen gibt es, wie "Dagens Nyheter" berichtet, in Nordeuropa und auf dem Balkan ein Schneechaos. In Spanien gibt es seit dem 12. Dezember eine "sibirische Kühle". Nun hat das Schneechaos auch Deutschland ... Lesen

Das Bundeskartellamt hat gegen drei führende deutsche Kaffeeröster und leitende Mitarbeiter dieser Firmen Geldbußen von insgesamt 159,5 Millionen Euro verhängt. Die betroffenen Firmen sind die Tchibo GmbH, Hamburg, die Bremer Kaffeerösterei Melitta Kaffee GmbH ... Lesen

Der niederländische Sportwagenbauer Spyker Cars hat überraschend ein neues Angebot für den Kauf des angeschlagenen schwedischen Kraftfahrzeugherstellers Saab vorgelegt. Über die genaue Höhe des Angebots liegen keine Informationen vor. Der Geschäftsführer von Spyker Cars, ... Lesen

Wie das Verbraucherportal verivox.de ermittelte, steht den deutschen Gaskunden zum Jahreswechsel eine Erhöhung der Gaspreise ins Haus. Nach einem durchschnittlichen Gaspreis von 5,93 Cent pro Kilowattstunde im Dezember 2009 steigt der Preisindex zum Januar ... Lesen

Wie das Verbraucherportal verivox.de ermittelte, steht den deutschen Gaskunden zum Jahreswechsel eine Erhöhung der Gaspreise ins Haus. Nach einem durchschnittlichen Gaspreis von 5,93 Cent pro Kilowattstunde im Dezember 2009 steigt der Preisindex zum Januar ... Lesen

Zum ersten Mal wurde am in Deutschland 18. Dezember belegt, dass der Virus, der für die Neue Grippe verantwortlich gemacht wird (H1N1), eine Resistenz gegen das auch in Deutschland zum Einsatz kommende Medikament Tamiflu ... Lesen

Die mit großen Erwartungen am 7. Dezember begonnene 15. UN-Klimakonferenz ging in der Nacht vom 18. auf den 19. Dezember zu Ende. Delegierte aus 193 Ländern der Erde waren angereist, um ein Klimaschutzabkommen zu ... Lesen

Zum neuen Generalinspekteur der Bundeswehr wurde am Freitag der Volker Wieker ernannt. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg brachte gegenüber dem Drei-Sterne-General seine Erwartung zum Ausdruck, er werde "die weitere Einsatzorientierung der Bundeswehr konsequent und entschieden ... Lesen