Stuttgart 21: Schwarz-gelbe Landesregierung unter Druck wegen Polizeieinsatz gegen Demonstranten

02.10.2010 -- Nach einem Polizeieinsatz gegen Stuttgart-21-Gegner, die am Donnerstag gegen die Abholzung von Bäumen protestierten, die auf dem Gelände des in der Nähe des Bahnhofs gelegenen Schlossgartens standen - einem Areal, das zur Durchführung der Bauarbeiten benötigt wird - gerät die baden-württembergische Landesregierung zunehmend unter Druck. Ministerpräsident Stefan Mappus und Innenminister Heribert Rech (beide CDU) hatten das Projekt und den Polizeieinsatz gegen die Demonstranten verteidigt. Thomas Strobl, Generalsekretar der baden-württembergischen CDU und zudem Schwiegersohn von ... Lesen

Am gestrigen Mittwoch hat im Kurzwellenzentrum Jülich ein Abriss-Spezialist mit der Demontage der ersten Sendemasten begonnen. Der 1956 vom Westdeutschen Rundfunk auf der Merscher Höhe errichtete Kurzwellensender besteht aus einem Geflecht von 34 Sendemasten. Diese ... Lesen

Eine Analyse der in der Woche vom 20. bis zum 26. September veröffentlichten Umfragen großer Meinungsforschungsinstitute hat für die Parteien folgende Mittelwerte bezüglich der Sonntagsfrage für den Bundestag ergeben: CDU/CSU 31 Prozent; SPD 28 Prozent; ... Lesen

Jüngst tauchten geheime Akten auf, die darauf hindeuten, dass die Planungen des in der Bevölkerung sehr umstrittenen Bahnprojekts "Stuttgart 21" sehr chaotisch abliefen. So fehlen in diesem beispielsweise Signalanlagen und Oberleitungen komplett, die einen ... Lesen

Am vergangenen Sonntag, dem 25. September 2010, hat die Steiermark einen neuen Landtag gewählt. 966.900 Steirerinnen und Steirer haben über ihre politische Zukunft entschieden. Ergebnisse Noch fehlen die 63.000 Wahlkarten, die in den nächsten ... Lesen

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Entschluss vom 8. September 2010 den Normenkontrollantrag des Niedersächsischen Finanzgerichts zurückgewiesen, der die verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Solidaritätszuschlags in Frage gestellt hatte. Das Finanzgericht hatte als Einwand vorgebracht, dass laut Verfassung ... Lesen

Am Vormittag des 26. September 2010 ereignete sich ein schweres Busunglück am Schönefelder Kreuz nahe Berlin mit Beteiligung eines polnischen Reisebuses. Bei dem Unfall kamen mindestens 13 Menschen ums Leben, bis zu 38 Personen ... Lesen

Der EC-Netzbetreiber Easycash ist in die Kritik geraten, weil er ohne vorhergehende schriftliche Einwilligung der Kunden bestimmte Daten von EC-Karten-Nutzern gespeichert haben soll, um daraus Empfehlungen über die Zahlungsfähigkeit und Kreditwürdigkeit von Kunden abzuleiten. ... Lesen

Am Donnerstag, den 23. September 2010 starb Teresa Lewis im Hochsicherheitsgefängnis für Frauen in Virginia durch eine Giftspritze. Zuletzt war im US-Bundesstaat Virginia im Jahr 1912 eine Frau hingerichtet worden. Vor dem Greensville-Gefängnis, in ... Lesen

Nach dem Amoklauf im Lörracher Krankenhaus am Sonntag ermittelte die Staatsanwaltschaft Lörrach weitere Details zu den Hintergründen sowie zum Ablauf der Tat. Mittlerweile hat die Polizei alle in der Waffenbesitzkarte der Täterin eingetragen Langwaffen sicherstellen ... Lesen

Ein schweres Unwetter ist am Donnerstag, dem 16. September, mit einem Tornado mit Windgeschwindigkeiten von 130 Kilometern pro Stunde über New York City gefegt. Besonders betroffen von dem Unwetter waren die Stadtbezirke Brooklyn, Queens ... Lesen