Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags befasst sich mit "bedingungslosem Grundeinkommen"

22.11.2010 -- Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich mit einer Eingabe befasst, die die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens zum Ziel hat. Die bereits 2008 gestartete Online-Petition konnte mehr als 50.000 Unterstützer gewinnen. Die Initiatorin Susanne Wiest wurde von den Ausschussmitgliedern angehört. Die deutsche Bundesregierung lehnt ein "bedingungsloses Grundeinkommen" ab. Sie begründet ihre Ablehnung vor allem mit zu befürchtenden "problematischen Auswirkungen auf die Arbeitsanreize". Das sagte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Ralf ... Lesen

Am Rande der Innenministerkonferenz hat der deutsche Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Freitag bekanntgegeben, dass die angebliche Paketbombe, die in einem Flugzeug auf der Route Windhoek (Namibia) - München (Deutschland) gefunden worden war, ... Lesen

Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde in dem von Israel annektierten Westjordanland, Mahmud Abbas, hat die erneute Aufnahme von Friedensverhandlungen mit der israelischen Regierung an die Bedingung geknüpft, dass der israelische Wohnungsbau nicht nur auf ... Lesen

Nachdem die irische Regierung entgegen den bisherigen Plänen Hilfen aus dem Euro-Rettungsschirm annehmen will (Wikinews berichtete), haben sowohl die wichtigsten Oppositionsparteien als auch der grüne Juniorpartner in der Koalition Neuwahlen gefordert. Das Rettungspaket ist ... Lesen

Der in Bad Hersfeld gebürtige FDP-Politiker Thomas Fehling ist am gestrigen Sonntag in einer Stichwahl zum neuen Bürgermeister seiner Heimatstadt gewählt worden. Sein neues Amt wird er voraussichtlich Anfang Januar 2011 antreten. Die Bürgermeisterwahl wurde ... Lesen

Papst Benedikt XVI. ist erstmals vom strikten Verbot des Gebrauchs von Kondomen für Katholiken abgerückt. In einem Interview erklärte er, dass in Einzelfällen zur Vermeidung einer Ansteckungsgefahr der Gebrauch erlaubt sei. Noch auf seiner ... Lesen

Der stellvertretende Premierminister der Republik Turkmenistan, Baymyrad Hojamuhamedow, hat am Rande einer internationalen energiepolitischen Konferenz in der Hauptstadt A?gabat für eine Beteiligung seines Landes an der geplanten Erdgaspipeline "Nabucco" geworben. Jährlich könnten 40 Milliarden ... Lesen

Das Software-Unternehmen Google hat am Donnerstag seinen interaktiven Kartendienst "Street View" in Deutschland gestartet. Street View erlaubt es, 360-Grad-Ansichten aus der Perspektive eines sich entlang von Straßen bewegenden Beobachters zu betrachten. Der Dienst, der bereits ... Lesen

In Lissabon haben die Regierungschefs der NATO-Mitgliedsländer gestern ihr Gipfeltreffen begonnen. Im Fokus der Beratungen stehen die Beziehungen zu Russland und in diesem Zusammenhang ein eventuelles europäisches Raketenabwehrsystem mit russischer Beteiligung. Desweiteren werden im ... Lesen

Am Rande der Innenministerkonferenz hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière gestern bekanntgegeben, dass die scheinbare Paketbombe, die in einem Flugzeug, das von Windhoek (Namibia) nach München fliegen sollte (und auch flog), gefunden wurde, eine Attrappe ... Lesen

Auf ihrem Gipfeltreffen am 19. und 20. November in Lissabon beschlossen die NATO-Mitgliedsländer enger mit Russland zusammenzuarbeiten. Insbesondere bei dem geplanten Raketenschild für Europa bot die NATO Russland eine enge Kooperation an. Außerdem beschloss ... Lesen