NATO-Gipfel in Lissabon: Annäherung an Russland

Auf ihrem Gipfeltreffen am 19. und 20. November in Lissabon beschlossen die NATO-Mitgliedsländer enger mit Russland zusammenzuarbeiten. Insbesondere bei dem geplanten Raketenschild für Europa bot die NATO Russland eine enge Kooperation an. Außerdem beschloss das NATO-Führungsgremium eine neue strategische Ausrichtung des Bündnisses für die nächsten zehn Jahre.

NATO-Generalsekretär Rasmussen erklärte, die NATO habe in ihren Beziehungen zu Russland einen Neuanfang gemacht. Wörtlich sagte Rasmussen: "Erstmals in der Geschichte arbeiten die NATO-Staaten und Russland bei ihrer Verteidigung zusammen."

In einer Presseerklärung wurde hervorgehoben, die NATO wolle sich strategisch insbesondere gegen Angriffe mit ballistischen Raketen und Angriffe im Cyberspace wappnen. Die militärischen Kommandostrukturen sollen verschlankt werden, um dem Steuerzahler überflüssige Ausgaben zu ersparen. In Bezug zu Afghanistan entwickelte der Gipfel ein Rückzugsszenario der NATO aus dem Land am Hindukusch, nicht ohne zu betonen, dass die NATO-Truppen solange dort bleiben werden, wie es notwendig sei. Für die Zeit nach einem NATO-Rückzug strebt die NATO eine in die Zukunft gerichtete enge Zusammenarbeit mit Afghanistan an. Die schrittweise Übergabe der Verantwortung für die Sicherheit an afghanische Sicherheitskräfte beginnt demnach ab 2011.

Der afghanische Präsident Karzai war zusammen mit anderen NATO-Partnern, wie Vertreter der Vereinten Nationen und der Weltbank, ebenfalls zu dem Gipfeltreffen in Lissabon geladen worden. Gespräche mit dem russischen Präsidenten Medvedev fanden am 20. November im Rahmen des NATO-Russland-Rats statt.