Hamburg: Schwarz-grüne Koalition geplatzt

29.11.2010 -- Die Grün-Alternative-Liste Hamburg hat die Zusammenarbeit mit der CDU im Rahmen einer schwarz-grünen Koalition in der Hansestadt Hamburg für beendet erklärt. Mit dem neuen Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) sei keine Zusammenarbeit möglich. Das teilten Spitzenvertreter der Grün-Alternativen Liste Hamburg (GAL) am Sonntag nach einer erweiterten Klausurtagung der Fraktion mit. Damit ist das bundesweit erste schwarz-grüne Bündnis auf Landesebene gescheitert. Bürgermeister Ahlhaus zeigte sich überrascht von der Ankündigung des grünen Koalitionspartners: "Es gab keinerlei Hinweise, auch ... Lesen

Der Bundeskulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) hat sich in einem veröffentlichten Brief an die Spitzen der ARD gewendet, um ihnen seine Besorgnis über die Abschaffung der montäglichen Dokumentarfilme im Programm "Das Erste" mitzuteilen. Derzeit beraten ... Lesen

Das Internetportal WikiLeaks veröffentlichte am heutigen Montag bisher geheime Dokumente des US-Außenministeriums. Bei den enthüllten über 250.000 Dokumenten handelt es sich meist um Berichte von US-Diplomaten aus dem Schriftverkehr mit dem US-Außenministerium. Sie enthalten ... Lesen

Ministerpräsident Zapatero hat weitere wirtschafts- und sozialpolitische Maßnahmen angekündigt, um das Vertrauen der Finanzmärkte zurückzugewinnen. Unter anderem sollen der Kündigungsschutz gelockert und die bei betriebsbedingten Entlassungen fälligen Abfindungen gekürzt werden. Ziel sei es, eine ... Lesen

In der irischen Hauptstadt haben zwischen 50.000 und 150.000 Menschen gegen die angekündigte Sparpolitik der amtierenden Regierung Cowen demonstriert. Die Sparmaßnahmen sind notwendig, um die beantragten Kredite aus dem Euro-Rettungsschirm zu erhalten. Das irische ... Lesen

In einer landesweiten Volksabstimmung hat sich mit etwa 53 Prozent der Stimmen eine knappe Mehrheit für deutliche Verschärfungen des Ausländerrechts ausgesprochen. Ausländer, die wegen bestimmter Straftaten rechtskräftig verurteilt werden, werden künftig automatisch und unwiderruflich ... Lesen

Berichten der Canadian Broadcasting Corporation (CBC) vom 21. November zufolge sollen hochrangige Mitglieder der schiitischen Miliz Hisbollah die Ermordung des ehemaligen libanesischen Ministerpräsidenten Rafiq al-Hariri in Auftrag gegeben haben, bei der am 14. Februar ... Lesen

Bundespräsident Christian Wulff (CDU) hat in einem Gespräch mit seinem israelischen Amtskollegen Schimon Peres (Awoda, dt. etwa Arbeiterpartei) bekräftigt, die Bundesrepublik Deutschland bekenne sich zu ihrer besonderen Verantwortung für die Existenz der Republik Israel. ... Lesen

Die Polizei von Rio de Janeiro hat das dortige Armenviertel Vila Cruzeiro mit Hilfe von Hubschraubern und Panzern gestürmt. In dem Viertel hielten sich etwa 200 Mitglieder der Drogenbande Comando Vermelho auf, die daraufhin ... Lesen

Die Gründer des BitTorrent-Trackers "The Pirate Bay" sind auch in zweiter Instanz wegen Mithilfe zur Urheberrechtsverletzung für schuldig befunden worden. Das Stockholmer Oberlandesgericht senkte in seiner Entscheidung vom 26. November zwar die Haftstrafen von ... Lesen

Die Volksmusiksängerin Maria Hellwig ist am 26. November im Alter von 90 Jahren gestorben. Maria Hellwig war eine der bekanntesten Volksmusikerinnen und erhielt zahlreiche Auszeichnungen, darunter die Hermann-Löns-Medaille und die Krone der Volksmusik. Maria ... Lesen