Einigung über den Haushalt 2011 der Europäischen Union erzielt

09.12.2010 -- Nachdem die Verhandlungen über den EU-Haushalt für 2011 Mitte November zunächst gescheitert waren und schon damit gerechnet wurde, dass die EU im kommenden Haushaltsjahr mit einem Notplan arbeiten müsste, gelang es am Mittwoch offenbar hinter den Kulissen einen Kompromiss zwischen den widerstreitenden Interessen des Europäischen Parlaments und den Regierungen der Mitgliedsstaaten zu erzielen. Das berichten mehrere Presseorgane unter Berufung auf nicht näher definierte "Kreise". Der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Europaparlament, Martin Schulz (SPD), bestätigte ... Lesen

Eine von Innenminister Thomas de Maizière eingesetzte Kommission unter der Leitung des Ex-Verfassungsschutzpräsidenten Eckart Werthebach sprach sich heute für eine Umstrukturierung des Polizeiapparats auf Bundesebene aus. Demnach sollen das Bundeskriminalamt (BKA) und die aus ... Lesen

Ein Großteil des australischen Bundesstaates New South Wales ist von Überschwemmungen betroffen, die durch starke Regenfälle verursacht wurde. Das australische Bureau of Meteorology hat eine Reihe von Hochwasserwarnungen für die Flüsse im Westen des ... Lesen

Die Europäische Kommission hat heute gegen sechs asiatische Hersteller von LCD-Bildschirmen eine Geldbuße von knapp 649 Millionen Euro wegen Verstoßes gegen das Kartellrecht verhängt. Grund ist eine von 2001 bis 2006 andauernde Preisabsprache, mit ... Lesen

Nach der Präsidentschaftswahl Ende November spitzt sich die Staatskrise in dem westafrikanischen Land Elfenbeinküste weiter zu. Die Menschen flüchten zu Hunderten aus dem Land. Sie fürchten die weitere Eskalation der Gewalt zwischen den rivalisierenden ... Lesen

Zu schweren Ausschreitungen kam es am Dienstagabend in dem karibischen Inselstaat Haiti, nachdem der Wahlrat des Landes das Ergebnis der Präsidentschaftswahl vom 28. November bekannt gegeben hatte. Danach kam die Rechtsprofessorin Mirlande Manigat, Gattin ... Lesen

Die parlamentarische Gruppierung "Droite Populaire", der 44 der 314 UMP-Abgeordneten in der 577 Mitglieder umfassenden französischen Nationalversammlung angehören, tritt dafür ein, dass straffällig gewordenen Ausländern ein Verweis aus dem Territorium der Französischen Republik ausgesprochen ... Lesen

Bundespräsident Christian Wulff unterzeichnete heute das vom Deutschen Bundestag am 28. Oktober 2010 beschlossene Gesetz zur Verlängerung der Laufzeiten für Kernkraftwerke. Insgesamt setzte Wulff, wie das Bundespräsidialamt mitteilte, Unterschriften unter vier Gesetze des Energie- ... Lesen

Die britische Tageszeitung The Guardian veröffentlichte in ihrer Berichterstattung über die von Wikileaks verbreiteten Dokumente einen Bericht der US-amerikanischen Botschaft in Saudi-Arabien. In diesem als "geheim" eingestuften Dokument wird über ein Zusammentreffen zwischen dem ... Lesen

Hacker haben im Rahmen ihrer «Operation Payback», deutsch soviel wie «Operation Vergeltung», mit einer Denial-of-Service-Attacke (DoS-Attacke) die Server der Schweizer Postbank Postfinance und der Kreditkartenorganisation Mastercard lahmgelegt. Postfinance hat angekündigt, mehr Serverkapazitäten bereitzustellen. Die ... Lesen

Der Kandidat für den Parteivorsitz der als rechtsextrem geltenden Partei "Front National", , hat in einer rhetorisch ungewöhnlichen Rede vor Anhängern in einer Pariser Diskothek seine politischen Ziele formuliert. In Anlehnung an die legendäre ... Lesen