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HAITI

08.12.2010

Haiti: Stichwahl erforderlich - Unruhen nach Bekanntmachung des Wahlergebnisses

Zu schweren Ausschreitungen kam es am Dienstagabend in dem karibischen Inselstaat Haiti, nachdem der Wahlrat des Landes das Ergebnis der Präsidentschaftswahl vom 28. November bekannt gegeben hatte. Danach kam die Rechtsprofessorin Mirlande Manigat, Gattin des ehemaligen Präsidenten Leslie Manigat, auf 31 Prozent der Stimmen. Jude Célestin, der Kandidat der Regierungspartei, erhielt etwas mehr als 22 Prozent der Stimmen. Dritter Kandidat war der populäre Sänger Michel Martelly mit knapp 22 Prozent. Dem Wahlrat zufolge hatte Martelly nur knapp 7000 Stimmen weniger als Célestin. Zwischen Manigat und Célestin soll eine Stichwahl entscheiden, da keiner von beiden eine absolute Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen konnte.

Die Demonstranten waren vor allem erbost über das niedrige offizielle Stimmergebnis für den Drittplatzierten Martelly, der aus dem Rennen um die Präsidentschaft nun ausgeschieden ist. In der haitianischen Hauptstadt Port-au-Prince errichteten die Demonstranten Barrikaden aus Reifen und Steinen. Vereinzelt wurden auch Geschäfte niedergebrannt, außerdem sollen Schüsse gefallen sein. Bereits im Vorfeld der Bekanntgabe des Wahlergebnisses waren Vorwürfe laut geworden, die Wahlen seien manipuliert worden. Der aus dem Amt scheidende Präsident René Préval soll demnach die Wahlergebnisse zugunsten seines politischen Zöglings Célestin gefälscht haben.

Der von der Europäischen Union finanzierte Nationale Wahlbeobachtungsrat (CNO), der 5500 Wahlbeobachter aufgeboten hatte, gab die Einschätzung ab, dass Célestin nach der Zahl der für ihn abgegebenen Stimmen lediglich auf Platz drei gelandet war. Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Wahlergebnisses äußerten auch Vertreter der US-Botschaft in Haiti. In einer Erklärung der Botschaft hieß es: "Das Ergebnis entspricht nicht den Berechnungen der Wahlbeobachter", und: "Die USA und die internationale Gemeinschaft sind bereit, die Resultate der Wahl genau zu überprüfen und dem haitianischen Volk zu ihrem Recht zu verhelfen." Weitere Hinweise deuten ebenfalls daraufhin, dass Versuche unternommen worden waren, die Wahlergebnisse zu manipulieren. So sollen während der Auszählung manipulierte Strichlisten entdeckt worden sein. Nach Angaben der Wahlbehörde kam es in 52 der 1500 Wahllokale zu Unregelmäßigkeiten. Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), deren Sitz in Washington D.C. ist, erklärte gemeinsam mit der Karibischen Gemeinschaft (Caricom), die Probleme bei der Wahl seien größer gewesen als erwartet. Diese Probleme machten aber das Wahlergebnis nicht ungültig.

Die geplante Stichwahl soll am 16. Januar stattfinden. Die Situation in dem Land ist nach dem verheerenden Erdbeben vom Januar 2010 durch millionenfache Obdachlosigkeit gekennzeichnet. Außerdem grassiert eine Cholera-Epidemie, an der sich nach Angaben von Gesundheitsexperten in den nächsten zwölf Monaten bis zu 400.000 Menschen infizieren könnten.

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