St. Ingbert: Streit um Finanzierung einer Kindertagesstätte im Ortsteil Rohrbach

08.01.2011 -- Da die Frage der Finanzierung des KITA-Neubaus an der Jugendheimstraße in Rohrbach nicht geregelt ist, forderte der CDU-Ortsverband einen Zuschuss vom Ortsrat. Vertreter der Familienpartei, im Rohrbacher Ortsrat mit 8 von 13 Sitzen stärkste Fraktion, wiesen die CDU-Forderung jedoch zurück. Die CDU stehe wegen ihrer Stadtratsmehrheit in St. Ingbert, zu der Rohrbach gehört, in der Verantwortung. Die Finanzierung von Kindertagesstätten sei eine gemeinsame Aufgabe von Land, Kreis und Stadt. Der Ortsvorsteher der Familienpartei, Hans Wagner, ... Lesen

Der radikale Schiitenprediger Muktada al-Sadr schlug bei seiner ersten großen Ansprache nach seiner Rückkehr aus seinem selbst gewählten Exil im Iran moderate Töne gegenüber der neuen irakischen Regierung an. Gleichzeitig rief er die zu ... Lesen

Ein Bezirksgericht in Virginia hat das Netzwerk Twitter aufgefordert, innerhalb von drei Tagen personenbezogene Daten über alle Twitter-Accounts herauszugeben, die mit der Internetplattform Wikileaks in Verbindung stehen. Rop Gonggrijp, ein holländischer Hacker und Mitarbeiter von ... Lesen

Die Führung der französischen Kommunistischen Partei (PCF) ist zu einer Tagung zusammengekommen, bei der über die Strategie der Partei bezüglich der 2012 anstehenden Wahl des Präsidenten der Republik beraten werden soll. Fraglich ist, ob ... Lesen

In den Poststellen zweier Regierungsgebäude des US-Bundesstaates Maryland kam es am Donnerstag laut Agenturmeldungen zu kleineren Explosionen durch Paketbomben. CNN berichtet über eine leicht verletzte Person. Eines der Pakete in der Größe und Form ... Lesen

Hinter einem vermuteten Fall von Wirtschaftsspionage in der Konzernzentrale des französischen Autobauers Renault steckt möglicherweise ein chinesischer Hintermann, schreibt die französische Zeitung "Le Figaro". Das Interesse der Auftraggeber gilt dabei offenbar der Entwicklung von ... Lesen

Ein Großteil des Methangases, das nach der Explosion der Bohrinsel "Deepwater Horizon" im April 2010 aus dem Meeresboden ausgeströmt war, ist offenbar von Bakterien abgebaut worden. Zu diesem Ergebnis kamen Wissenschaftler nach der Untersuchung ... Lesen

US-Finanzminister Timothy Geithner hat den Kongress eindringlich aufgefordert, einer Anhebung der Obergrenze für die Staatsverschuldung zuzustimmen. Andernfalls drohe den Vereinigten Staaten innerhalb weniger Monate die Zahlungsunfähigkeit mit schweren wirtschaftlichen Konsequenzen. Im Moment sind die Vereinigten ... Lesen

Das Lübecker Gesundheitsamt warnt vor einer Ausbreitung der ansteckenden Kinderkrankheit Masern in der Stadt. Zuletzt hatte es in Lübeck vor 25 Jahren eine Masernepidemie gegeben. Bisher seien in Lübeck vier Menschen infiziert. Zwei Patienten ... Lesen

Die unverschleierten Augen einer Frau, die in Begleitung ihres Mannes und eines weiteren Verwandten einen Basar der Stadt Ha'il besuchte, veranlassten laut einem Bericht der arabischen Zeitung "Al-Watan" von gestern einen Angehörigen der islamischen ... Lesen

Bezüglich ihrer Bereitschaft zu Änderungen an ihrem neuen Mediengesetz kommen von der ungarischen Regierung heute widersprüchliche Signale. Einerseits signalisiert Ministerpräsident Viktor Orbán die Bereitschaft zur Korrektur des vom ungarischen Parlament kurz vor Weihnachten beschlossenen ... Lesen