Verschärfung der Umweltzonen in deutschen Städten

Das neue Jahr beginnt mit einer Verschärfung der Umweltzonen in vielen deutschen Städten. Nachdem Berlin, Hannover und Köln zum 1. Januar 2008 erstmals in Deutschland eine Umweltzone mit dem Ziel eingeführt hatten, die Luftqualität in den Stadtzentren zu verbessern, haben inzwischen rund 40 deutsche Städte ähnliche Maßnahmen beschlossen. Vorreiter ist die Stadt Dortmund, wo in einem Teilbereich seit Januar 2008 nur Fahrzeuge mit gelber und grüner Plakette fahren dürfen. Zu den wenigen großen Städten, in denen sich zum 1. Januar 2010 nichts ändert, zählen Dresden, Hamburg und Leipzig. In Berlin und Hannover sind nur noch Fahrzeuge mit grüner Plakette zugelassen. In Bremen, Frankfurt am Main und Münster gelten nur noch die gelbe und grüne Plakette. In Bonn, Freiburg, Heidelberg, Osnabrück und Pfinztal werden erstmals Fahrzeuge ohne Umweltplakette ausgesperrt. Leipzig ist verhältnismäßig spät mit der Einführung, will aber ab 1. Januar 2011 sofort mit der schärfsten Beschränkung beginnen, wonach nur noch Fahrzeuge mit grüner Plakette zugelassen werden.

In vielen Städten gelten für Fahrzeuge mit roter Plakette verhältnismäßig lange Übergangszeiten. Rechtsgrundlagen sind die EU-Luftqualitätsrichtlinie von 1999, die eine Senkung der Feinstaubbelastung vorschreibt, sowie die darauf folgenden bundesdeutschen Gesetze und Verordnungen. Somit hat es fast zehn Jahre gedauert, bis die europäische Richtlinie in Deutschland wirksam umgesetzt werden konnte. Die Wirkung ist jedoch gegenwärtig noch verhältnismäßig gering, da nur ein geringer Teil der Fahrzeuge tatsächlich ausgesperrt wird und zudem zahlreiche Ausnahmeregelungen gelten. Kritiker bezweifeln die Wirksamkeit und beanstanden den Verwaltungsaufwand als unverhältnismäßig.