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NORDKOREA

16.06.2009

Nordkorea will trotz UN-Resolution an Atomprogramm festhalten

Nordkorea zeigt sich wenig beeindruckt von der durch den UN-Sicherheitsrat einstimmig verabschiedeten Resolution 1874 und will an seinem Atomwaffenprogramm festhalten. Das nordkoreanische Außenministerium verkündete, das dem Land zur Verfügung stehende waffenfähige Plutonium vollständig einzusetzen. Auf den Versuch der Vereinigten Staaten, Nordkorea an der Fortsetzung des Atomwaffenbaus zu hindern, werde man "militärisch reagieren".

Mit seiner Resolution reagierte der UN-Sicherheitsrat auf den Atomtest vom 25. Mai 2009 und den Test ballistischer Raketen. Ungewöhnlich deutlich war das Votum Chinas nach der Verabschiedung der Resolution. UN-Botschafter Zhang Yesui beurteilte den Resolutionstext als "positives Signal für die Entschlossenheit der internationalen Gemeinschaft, Nordkoreas Atomwaffenprogramm zu stoppen". Gleichzeitig mahnte er eine ernsthafte Umsetzung der Maßnahmen an. Generalsekretär Ban Ki-moon nannte die Resolution eine "klare und scharfe Botschaft". Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier nannte die neuen Sanktionen ein "starkes Signal". Auch Russland und die arabischen Staaten im Sicherheitsrat hatten das nordkoreanische Vorgehen verurteilt.

Die Drohungen Nordkoreas bezeichnete die US-amerikanische Außenministerin Hillary Clinton als "zutiefst bedauerlich". Nordkorea hatte zuvor die Resolution als "widerwärtiges Ergebnis" einer US-Kampagne abgetan und angekündigt, niemals vom Plan abkommen zu wollen, Atomwaffen zu bauen. Man werde Versuche einer Blockade als kriegerischen Akt auffassen. Beobachter nehmen an, dass Nordkorea kurz vor einem weiteren Atomtest stehe und auch versuchen werde, eine Interkontinentalrakete zu starten. Experten sind der Auffassung, dass Nordkorea über 30-50 Kilogramm Plutonium verfügt, ausreichend für sechs bis neun Atombomben.

Alexander Neill, ein Sicherheitsexperte für Asien am britischen Royal United Services Institut for Defence Studies bezweifelte gegenüber dem Nachrichtensender Al-Dschasira die Wirksamkeit einer solchen Blockade, deren Einhaltung die Vereinigten Staaten und Japan wohl erzwingen wollen. Die neue Resolution weitet das seit 2007 bestehende Embargo auch auf den Handel mit konventionellen Feuerwaffen aus. Bislang macht Nordkorea gute Geschäfte mit solchen Gütern, die unter anderem in den Iran, Myanmar, Zimbabwe und den Sudan geliefert werden. Die Resolution 1874 wurde unter Kapitel 7 der UN-Charta verabschiedet und ist somit völkerrechtlich bindend.

Der Atomtest vom 25. Mai fand in nur siebzig Kilometer Entfernung von der chinesischen Grenze statt. Die Bewohner der Region haben Angst vor Strahlenunfällen und der Auslösung von Erdbeben. Die japanische Tageszeitung Tokio Shimbun berichtete, die Regierung in Peking habe bereits eigene Sanktionen in Kraft gesetzt, etwa durch die Verringerung von Rohöllieferungen. Die Volksrepublik China ist der wichtigste Handelspartner Nordkoreas.

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