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GESUNDHEIT

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Bundesarbeitsgemeinschaft der PatientInnenstellen und -Initiativen

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der PatientInnenstellen und -Initiativen (kurz BAGP - PatientInnenstellen oder BAGP), ist ein Dachverband von PatientInnenstellen und -Initiativen in Deutschland. Er wurde 1989 gegründet. Die Arbeitsschwerpunkte liegen im Bereich Patienteninformation, Patientenberatung, Patientenbeteiligung, Patientenbeschwerde und Patientenunterstützung. Die Geschäftsstelle befindet sich in München.

Bundesweite Patientenvertretung

Seit Februar 2014 wird die BAGP - PatientInnenstellen vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) als einer von vier Verbänden für die Patientenvertretung im Gemeinsamen Bundesausschuss anerkannt. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) ist das höchste Gremium der gemeinsamen Selbstverwaltung im Gesundheitswesen Deutschlands. Er ist durch den Gesetzgeber beauftragt, in vielen Bereichen über den Leistungsanspruch der Solidargemeinschaft von etwa 70 Millionen in Deutschland gesetzlich krankenversicherten Menschen rechtsverbindlich zu entscheiden. In den G-BA kommen Verbände für die Patientenvertretung welche laut Gesetz "maßgeblich für die Wahrnehmung der Interessen der Patienten und der Selbsthilfe chronisch kranker und behinderter Menschen auf Bundesebene" sind. Als maßgeblich nach der Patientenbeteiligungsverordnung für den G-BA wurde 2004 neben dem BAGP - PatientInnenstellen noch Deutschen Behindertenrat, Bundesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe und Verbraucherzentrale Bundesverband anerkannt. Diese vier maßgeblichen Verbände bestimmen einvernehmlich jeweils bis zu 5 allgemeine Patientenvertreter sowie 5 themenbezogene Patientenvertreter für den G-BA. Patientenvertreter nehmen an Plenums- und Ausschusssitzungen beratend teil, haben ein Antragsrecht und das Recht, vor Abstimmungen ihr Votum einzubringen, sind jedoch nicht stimmberechtigt.

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