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EUROPÄISCHE UNION

08.06.2009

Geringe Wahlbeteiligung bei der Europawahl - Konservative Parteien vorn

Europa hat gewählt - die Wahlbeteiligung sank dabei mit nur rund 42,9 Prozent auf einen historischen Tiefstand.


1979 hatte die Wahlbeteiligung in der damaligen Europäischen Gemeinschaft mit neun Mitgliedsstaaten noch bei rund 62 Prozent gelegen und war dann in den vergangenen 30 Jahren kontinuierlich gesunken. Bei der letzten Europawahl lag die Beteiligung noch bei rund 45,5 Prozent der Wahlberechtigten.

Bei der Wahl zum Europäischen Parlament mit Sitz in Straßburg ging es um insgesamt 736 Mandate, die neu besetzt wurden. Stärkste Fraktion wurden die europäischen Konservativen, die in der Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) (EPP-ED) zusammengeschlossen sind. Sie kommen auf insgesamt 35,7 Prozent der Stimmen und können so 263 Sitze des Europäischen Parlaments besetzen. Zweitstärkste Kraft im Europäischen Parlament wurden die Sozialdemokraten (Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament, PES) mit 161 Sitzen (21,9 Prozent). Es folgen ALDE (Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa) mit 10,9 Prozent und 80 Sitzen, die Grünen (GREENS/EFA) mit 52 Sitzen bei 7,1 Prozent. Die UEN (Union für ein Europa der Nationen) zieht mit 4,8 Prozent und 35 Sitzen ins Parlament ein. Die GUE/NGL (Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke) geht mit 33 Sitzen bei 4,5 Prozent nach Straßburg. 19 Sitze gehen an die IND/DEM (Fraktion Unabhängigkeit/Demokratie), die 2,6 Prozent der Stimmen erreichte. Für einen Achtungserfolg sorgte die Piratenpartei, die in Schweden mit 7,1 Prozent der Stimmen für Furore sorgte. Sie ziehen mit einem Abgeordneten ins Straßburger Parlament ein. Die Partei fordert mehr Freiheit im Internet, unter anderem das Recht auf kostenlose Downloads. Auch in Deutschland war die Partei zur Wahl angetreten, konnte aber nur 0,9 Prozent der deutschen Wähler von sich überzeugen.

In Deutschland gewannen ebenfalls die Konservativen die meisten Stimmen. Die CDU erreichte trotz eines Stimmenverlustes von rund sechs Prozent gegenüber der letzten Wahl 34 Sitze, die deutschen Sozialdemokraten erhalten 23 Sitze, die Grünen 14 Sitze, die FDP zwölf Sitze, CSU acht und die Linkspartei ebenfalls acht Sitze. Die größten Stimmenzuwächse verzeichneten die Liberalen mit einem Zuwachs von fünf Prozent der Stimmen gegenüber der Europawahl von 2004.

In Dänemark konnte die ausländerfeindliche Dansk Folkeparti ihren Stimmenanteil von 6,8 auf 15 Prozent mehr als verdoppeln. Gleichzeitig verloren die Sozialdemokraten in Dänemark mehr als neun Prozent der Stimmen und kamen nur noch auf 21 Prozent (gegenüber 32,6 Prozent 2004). Eine ausländerfeindliche Partei legte auch in Finnland erheblich zu. Die Partei Wahre Finnen kam auf zehn Prozent der Stimmen gegenüber 0,5 Prozent 2004.

Während in der Mehrzahl der EU-Staaten konservative Parteien die größten Stimmenanteile auf sich vereinigen konnten, gewannen in Griechenland die oppositionellen Sozialisten, die hier auf 36,7 Prozent der abgegebenen Stimmen kamen und mit acht Abgeordneten in das Europäische Parlament einziehen. Auch auf der Mittelmeerinsel Malta gewannen die Sozialisten. Das endgültige Stimmenergebnis steht auf Malta zwar noch nicht fest. Die Sozialisten behaupten jedoch, sie hätten die absolute Mehrheit der Stimmen errungen. Auf der Insel beteiligten sich 79 Prozent der Wahlberechtigten an den Wahlen. Der Inselstaat entsendet fünf Abgeordnete nach Straßburg. Die erwartete dramatische Niederlage musste Labour in Großbritannien einstecken. Die Partei des britischen Premierministers Gordon Brown verlor sieben Prozent der Stimmen und kam nur auf 15,3 Prozent. Stärkste Kraft wurden im Vereinigten Königreich die Konservativen mit 28,6 Prozent der Stimmen.

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