Bundeswehr-Reform: Verteidigungsminister Thomas de Maizière entlässt Staatssekretär Otremba

Der am Donnerstag vereidigte neue deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière trennte sich in einer seiner ersten Amtshandlungen von dem bisher für die Bundeswehrreform zuständigen Staatssekretär Walther Otremba (59), der erst seit Februar 2010 in dieser Funktion tätig war. Otremba wurde ohne Angabe von Gründen in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Politische Beobachter werteten diese Entscheidung als Signal für eine andere politische Akzentsetzung des neuen Ministers in der Frage der Bundeswehrreform. Die übrigen beamteten und parlamentarischen Staatssekretäre bleiben in ihrem Ämtern.

Staatssekretäre sind politische Beamte und können jederzeit auch ohne Angabe von Gründen in den Ruhestand versetzt werden.

In einem Tagesbefehl an die Truppe versprach de Maizière zwar, er werde die von seinem Vorgänger in diesem Amt, Karl-Theodor zu Guttenberg, eingeleitete Bundeswehrreform "konsequent fortsetzen". Zugleich behielt er sich vor, trotz der Dringlichkeit des Projekts zunächst eine "gründliche Lagefeststellung" abzuwarten, bevor weitere Schritte zur Umsetzung der Reform ergriffen würden. Wörtlich sagte der Minister: "Ich weiß um die Dringlichkeit, dennoch: Ich nehme mir die Zeit, die ich brauche." Ministeriumssprecher Christian Dienst erklärte dazu, der neue Chef im Verteidigungsministerium behalte sich "bestimmte Streckungen, Kürzungen oder leichte Richtungsänderungen" vor. Die SPD hatte eine Aussetzung der Reform verlangt. Soweit will Minister de Maizière jedoch nicht gehen.

Die Frankfurter Rundschau berichtet, der nun entlassene Staatssekretär Otremba habe im November im Rahmen einer Kommandeurstagung in Dresden "betriebswirtschaftliche Gründe für eine schnelle Reform Bundeswehr" in den Vordergrund gestellt. Dies sei bei den Kommandeuren mit Unruhe aufgenommen worden. Otremba galt als Vertrauter zu Guttenbergs, der ihn bei seinem Wechsel vom Wirtschaftsministerium zum Verteidigungsministerium bei seiner Amtsübernahme mitgebracht hatte.

Laut einem Beschluss des Bundeskabinetts vom Dezember 2010 soll die Personalstärke der Bundeswehr von gegenwärtig 235.000 auf bis zu 185.000 Soldaten verringert werden. Im Rahmen des Umbaus der Bundeswehr muss bis zum Sommer über die Schließung mehrerer Standorte entschieden werden. An diesem Zeitplan sowie der Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli will der Minister festhalten. Schon jetzt zeichnen sich Nachwuchsprobleme bei der Anwerbung von Freiwilligen für den Dienst an der Waffe ab. Eine Werbekampagne ist bereits angelaufen, die im laufenden Kalenderjahr knapp 5,7 Millionen Euro kosten soll.

In diesem Kontext steht auch die Forderung nach einer Rücknahme der vom Bundestag Ende 2010 beschlossenen Kürzung des Weihnachtsgeldes durch den Bundeswehrverband, die dieser in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verlangte.

In dem Tagesbefehl kündigte de Maizière außerdem an, seinen Amtsvorgänger mit einem Großen Zapfenstreich am 10. März zu verabschieden.