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Bundeswehrreform: Aussetzung der Wehrpflicht im Bundestag beschlossen
Der Deutsche Bundestag hat gestern mit den Stimmen der Union, FDP, SPD und den Grünen die Aussetzung der seit 55 Jahren bestehenden Wehrpflicht beschlossen. Ab dem 1. Juli hat Deutschland eine Freiwilligenarmee.
Keiner wird mehr gegen seinen Willen einberufen werden. 15.000 Stellen sind für Freiwillige vorgesehen, die für zwölf bis 23 Monate Dienst bei der Bundeswehr verrichten werden. Die Kosten dafür werden auf 319 Millionen Euro geschätzt. Es wurde bereits spekuliert, ob sich genug Freiwillige finden würden. Die Wehrpflicht bleibt im Artikel 12a des Grundgesetzes verankert. Das Grundgesetz ermöglicht dem Bundestag die Aussetzung der Wehrpflicht. Es handelt sich um eine Kann-Vorschrift.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) äußerte in der Debatte, dass die Wehrpflicht sicherheitspolitisch und aus Gründen der Wehrgerechtigkeit nicht mehr vertretbar sei; einen Weg zurück gebe es nicht.
Möglich wurde die Aussetzung durch die von Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) angestoßene Reform der Bundeswehr, die eine maximale Truppenstärke von 185.000 Soldaten vorsieht. In der CDU und CSU gab es zunächst große Bedenken. Auf Parteitagen im Herbst 2010 stimmte man den Plänen dann doch zu.
Am 3. Januar 2011 traten die letzten Wehrpflichtigen ihren zwischenzeitlich auf sechs Monate verkürzten Dienst an. Verwandte Texte:
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