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ARBEIT UND SOZIALES

03.07.2012

Geburtenrate in Deutschland sinkt auf niedrigsten Stand: CDU-Abgeordneter will Elterngeld auf den Prüfstand stellen

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß fordert angesichts der sinkenden Geburtenrate in Deutschland die Überprüfung des Elterngeldes. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder sieht die Erforderlichkeit gerade wegen der sinkenden Zahlen.


Im Jahr 2011 fiel die Geburtenrate um 2,2 Prozent gegenüber dem Jahr 2010. Jetzt wurde eine Debatte über den Sinn des Elterngeldes ausgelöst. Eingeführt wurde die Leistung im Jahr 2007 unter der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen und sollte einen finanziellen Ausgleich für Eltern darstellen, die wegen der Betreuung eines Kindes bis 14 Monate nach der Geburt ihre Erwerbstätigkeit unterbrechen. Die Höhe der Leistung wird nach dem Einkommen berechnet, das vor der Geburt erzielt wurde, höchstens jedoch 1.800 Euro. Ein Ziel bei der Einführung der Leistung war es, die Zahl der Geburten zu erhöhen. Genau dies stellt Bareiß gegenüber der Rheinischen Post in Frage: "Das Elterngeld hat seinen Zweck nicht erreicht, deshalb sollten wir es überprüfen. Es ist ein Irrglaube zu denken, die Mehrausgaben für Familienleistungen und der Ausbau der Kinderkrippen führten auch zwangsläufig zu mehr Kindern".

Familienministerin Schröder, ebenfalls CDU, will an der maximalen Höhe von 1.800 Euro im Monat nichts ändern. Bereits im Juni 2012 hatte sie angekündigt, dass geplante Verbesserungen wegen der angespannten Haushaltssituation vorerst nicht kommen werden. 4,5 Milliarden Euro macht diese finanzielle Hilfe für Familien aus. Sie kündigte an, zu Abstrichen bereit zu sein: "Wenn ich einen Beitrag zum Spargebot leisten muss, dann muss dies auch beim Elterngeld sein", an der Grundidee dürfe jedoch keinesfalls gerüttelt werden.

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