Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung eingereicht

31.12.2007 -- Gegen das ?Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG?, bekannt als ?Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung?, wurde heute durch den vom ?Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung? beauftragten Berliner Rechtsanwalt Meinhard Starostik Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingelegt. Die Klage beinhaltet auch einen Eilantrag auf einstweilige Anordnung zur Aussetzung des Gesetzes wegen ?offensichtlicher Verfassungswidrigkeit?. Die Verfassungsbeschwerde wird zunächst im Namen von acht Erstbeschwerdeführern eingereicht. Fast 30.000 Menschen haben jedoch Vollmachten erteilt, mit ... Lesen

Seine letzten drei Filme spielten über eine Milliarde Dollar ein, und auch sein neuestes Werk hat das Zeug zum Blockbuster. In "I am Legend" irrt Will Smith als einziger Überlebender einer Apokalypse durch ein menschenleeres ... Lesen

Die amerikanische Trendforscherin und Markenexpertin Faith Popcorn (60) glaubt, dass sich die amerikanischen Mittelschichten vom Konsumfieber und vom Konzernkapitalismus abwenden. "Wir wollen Ballast abwerfen. Wir wollen einfacher leben. Wir wollen keine Angeber sein oder ... Lesen

Vielseitig war er schon immer, doch jetzt singt er sogar! Im Musical-Thriller "Sweeney Todd" spielt Johnny Depp unter der Regie von Tim Burton einen rachsüchtigen Barbier, der zwischen diversen Morden Arien schmettert - und das ... Lesen

Bundespräsident Horst Köhler hat das umstrittene ?Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG? (bekannt als Vorratsdatenspeicherung) unterzeichnet. Nach intensiver Prüfung konnten keine durchgreifenden Gründe festgestellt werden, ... Lesen

Die ?Herr der Ringe?-Trilogie erhält eine Vorgeschichte: Der Roman ?Der kleine Hobbit? von Tolkien soll in zwei Teilen bis 2010 beziehungsweise 2011 verfilmt werden. Das ließen ?MGM? und ?new line? am Dienstag dieser Woche ... Lesen

Da werden einige Verantwortliche des US-amerikanischen Brausekonzerns traurig schauen: Der rot-weiße Weihnachtsmann ist nicht von Coca-Cola. Dabei behauptet das Unternehmen, eine Werbefigur aus dem Jahr 1931 hätte Pate für den heutigen Weihnachtsmann gestanden. Enthüllt hat ... Lesen

Nach dem Ende der Klimakonferenz auf Bali hat Sean Heron für Wikinews Christoph Bals von der deutschen Nichtregierungsorganisation Germanwatch um seine Meinung zum Ausgang der Verhandlungen und im Hinblick auf zukünftige Verhandlungen interviewt. Christoph ... Lesen

Die Deutschen lassen sich die Geschenke für Weihnachten etwas kosten: Rund ein Viertel der Bürger (24 Prozent) gibt nach einer Umfrage für das Magazin "stern" zwischen 100 und 200 Euro für Geschenke aus, ein ... Lesen

Der Mehrheit der Menschen ist Sex auch im Alter wichtig. Das berichtet die "Apotheken Umschau" unter Berufung auf Forscher der Universität von Chicago. Diese hatten 3000 Personen im Alter zwischen 57 und 85 Jahren ... Lesen

US-Forscher haben ein Verfahren entwickelt, mit dem sich aus Kohlendioxid biologisch abbaubare Kunststoffe herstellen lassen. Das Material soll preislich mit Kunststoffen auf Erdölbasis konkurrieren können, berichtet das Technologiemagazin Technology Review. Bereits 1969 hatten Forscher einen ... Lesen