Urteil zur Online-Durchsuchung Ende Februar erwartet

04.02.2008 -- Wie das Bundesverfassungsgericht heute mitteilte, wird ein Urteil zur umstrittenen Online-Durchsuchung am 27.Februar verkündet. Offenbar haben Erster und Dritter Senat des Gerichts ihren Kompetenzstreit beigelegt. Die Verhandlung fand am 10. Oktober 2007 statt. Geklagt hatten FDP-Politiker Gerhart Baum, Buchautorin Bettina Winsemann, ein Mitglied der Partei Die Linke und drei Rechtsanwälte gegen das nordrhein-westfälische Verfassungsschutzgesetz, welches als einziges Gesetz bisher die Durchsuchung von Festplatten legitimiert. Das Urteil ist Ausgangspunkt für die Entscheidung, ob Online-Durchsuchungen von Festplatten in ... Lesen

Nach dem aus ökonomischer Sicht großzügigen Angebot an Yahoo prüft der angeschlagene Konzern nun alle erdenklichen Alternativen zu einer Übernahme durch Microsoft. Die Option, weiterhin sein Glück auf eigene Faust zu versuchen, ließ sich ... Lesen

Heide Simonis, ehemalige Ministerpräsidentin von Schleswig Holstein, ist am Samstag, den 2.Februar 2008, von ihrem Amt als Vorsitzende des Kinderhilfswerkes UNICEF Deutschland zurückgetreten. Sie erklärte ihren Rücktritt nach einer Vorstandssitzung von UNICEF. Damit wolle ... Lesen

Microsoft gab am 1. Februar 2008 bekannt, dass die Internetplattform Yahoo übernommen werden soll. Während eine Yahoo-Aktie am Donnerstag noch bei zirka 20 US-Dollar lag, bietet Microsoft 31 Euro je Aktie, also einen Aufschlag von ... Lesen

Erneut hat ein Gericht die Benotung von Lehrern im Internet für rechtmäßig erklärt. Das Landgericht Köln teilte am Mittwoch in einer Erklärung der Presse gegenüber mit, dass es das Recht auf die freie Meinungsäußerung ... Lesen

John McCain hat die republikanischen Vorwahlen für das Amt des US-Präsidenten in Florida gewonnen. McCain sagte daraufhin der Nachrichtenagentur AP, der Sieg sei ein ?sehr wichtiger Schub? für seine Kandidatur. Dadurch konnte sich McCain ... Lesen

Bei den Tarifverhandlungen für die zirka 55.000 Klinikärzte an den etwa 700 kommunalen Kliniken forderte die Ärztegewerkschaft Marburger Bund zum Auftakt der zweiten Runde in Düsseldorf ein konkretes Angebot der Arbeitgeber. Der Marburger Bund ... Lesen

Die Vorwahlen der Demokraten im US-Bundesstaat South Carolina hat Barack Obama mit einem großen Vorsprung vor Hillary Clinton gewonnen. Mit 55 Prozent der abgegebenen Stimmen erreichte er einen hohen Vorsprung vor der früheren First ... Lesen

Der Titel für den 22. Streifen der 007-Filmreihe steht nun fest. ?Quantum of Solace?, frei übersetzt ?Ein Quäntchen Trost?, gaben die Produzenten am Donnerstag in den Pinewood-Studios in Iver Heath (bei London) als Titel ... Lesen

Du hast es geschafft und bist Dschungelkönig. Wie fühlst du dich? ?Ich bin sprachlos vor Glück und wahnsinnig erleichtert, dass ich das erreicht habe. Ich hätte mir nie Träumen lassen, Dschungelkönig zu werden. Und das ... Lesen

In der heutigen Finalshow hat sich entschieden, wer von den drei VIP-Campern von den Zuschauern zur Dschungelkönigin bzw. zum Dschungelkönig gewählt wird. Bis der Sieger jedoch gekürt wurde, musste jeder von den drei Finalisten am ... Lesen