Streit über Mehrwertsteuererhöhung in der Union

29.06.2009 -- Die Debatte um Steuererhöhungen in der Union hat durch Äußerungen des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Günther Oettinger (CDU) neue Nahrung erhalten. Oettinger sorgte für Wirbel, als er in einem Interview vom 25. Juni 2009 gegenüber der Süddeutschen Zeitung eine Anpassung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes, der im wesentlichen Nahrungsmittel erfasst, bis zur Hälfte des Regelsatzes für möglich erklärte. Das hieße, den ermäßigten Satz von 7 Prozent auf 9,5 Prozent anzuheben. Im Bundestagswahlkampf 2009 schloss die Union bislang Steuererhöhungen ... Lesen

Sowohl bei den diesjährigen Gemeinderatswahlen in der Stadt Ravensburg als auch bei den Kreistagswahlen Ravensburg zeichnete sich dasselbe Muster ab: CDU, SPD und Freie Wähler verlieren in unterschiedlichem Umfang, GRÜNE und FDP legen stark ... Lesen

Michael Jackson ist am Donnerstag Nachmittag in Los Angeles verstorben. Mehreren Medienberichten zufolge erlitt der US-amerikanische Popsänger am 25. Juni 2009 um 12:26 Uhr Ortszeit (21:26 MESZ) in seiner Villa in Los Angeles einen ... Lesen

In Argentinien droht bei den am 28. Juni 2009 stattfindenden Teilwahlen des Kongresses dem Wahlbündnis "Frente Justicialista para la Victoria" (FPV, dt. etwa "Gerechtigkeitsfront für den Sieg") der amtierenden Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner ... Lesen

Die italienischen Bischöfe Domenico Mogavero und Angelo Bagnasco haben den italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi zum Rücktritt aufgefordert. Domenico Mogavero, Bischof von Mazara del Vallo und Mitglied der Sizilianischen Bischofskonferenz, forderte Ministerpräsident Silvio Berlusconi aufgrund seines ... Lesen

Amtsinhaber Thomas Horn (CDU) wurde bei den Bürgermeisterwahlen am 7. Juni 2009 in Kelkheim mit 58,8 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Er setzte sich damit gegen die Herausforderinnen Anika Janas (SPD) mit 18,7 ... Lesen

Ein schweres Gewitter mit Starkregen, bei dem innerhalb von zwei Stunden bis zu 80 Liter Niederschlag pro Quadratmeter fielen, hat am frühen Abend des 24. Juni im Bezirk Nový Ji?ín zu schweren Sturzfluten geführt. ... Lesen

Bereits im November des vergangenen Jahres hatte sich die Mehrheit der etwa 56.000 Einwohner Grönlands für mehr Unabhängigkeit vom Mutterland Dänemark ausgesprochen. Nun wurde ein neues Gesetz zur Selbstverwaltung beschlossen, das mit Dänemark ausgehandelt ... Lesen

Auch eine Woche nach dem Ausbruch der Proteste hält der Widerstand gegen das Ergebnis der Präsidentschaftswahl vom 12. Juni 2009 an. Am Freitag hatte der religiöse Führer und Staatsoberhaupt Ali Chamenei in einer Rede ... Lesen

Die Firma Luis AG aus Ahrensburg will ab September 2009 ein Elektroauto in Deutschland verkaufen. Dabei handelt es sich um das Modell "Luis free". Die Reichweite ist mit 200 Kilometern konzipiert, die maximale Geschwindigkeit ... Lesen

Das Rektorat der Universität Heidelberg ist am Mittwoch Abend friedlich besetzt worden. Noch um Mitternacht war das Gebäude der alten Universität, das unter anderem das Rektorat und die Pressestelle der Universität Heidelberg beherbergt, von ... Lesen