Italien: Verfassungsgericht hebt Immunität Berlusconis auf

07.10.2009 -- Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat eine schwere Niederlage vor dem italienischen Verfassungsgericht erlitten. Das Gericht erklärte das Gesetz, das Berlusconi mit Hilfe seiner eigenen parlamentarischen Mehrheit im Parlament durchgebracht hatte und das ihn vor Strafverfolgung wegen verschiedener anhängiger Anklagen schützen sollte, für verfassungswidrig. Wie eine italienische Nachrichtenagentur meldete, verstoße das Gesetz gegen den Gleichheitsgrundsatz. Mailänder Staatsanwälte beschuldigen Berlusconi, seinen ehemaligen Anwalt Mills für Falschaussagen "geschmiert" zu haben. Die Prozesse fanden in den 1990-er ... Lesen

Der Nobelpreis für Physik geht in diesem Jahr an die US-Wissenschaftler Charles Kao, Willard S. Boyle und George E. Smith. Sie werden für ihre bahnbrechenden Leistungen auf dem Gebiet der Glasfaser- und Halbleitertechnik ausgezeichnet. ... Lesen

Nur eine Woche nach dem wurden die Philippinen durch Taifun "Parma" heimgesucht. Auch dieser traf auf die im Norden des Inselstaates gelegene Hauptinsel Luzon, auf der noch nicht die Folgen des früheren Sturmes ... Lesen

Parteivorstand und Präsidium der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) wollen dem Parteitag Mitte November in Dresden eine neue Führungsspitze vorschlagen. Neuer Parteivorsitzender soll Sigmar Gabriel werden. Der amtierende SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hatte nach der Wahlniederlage ... Lesen

Die radikal-islamische Terrororganisation der Taliban übernahm heute die Verantwortung für den gestrigen Terroranschlag auf das Büro des Welternährungsprogramms der UNO (WFP) in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad. Bei dem Selbstmordattentat waren gestern fünf Menschen getötet ... Lesen

Wie mehrere Medien unter Berufung auf die Südthüringer Zeitung (stz) berichten, erhielt der thüringische SPD-Vorsitzende Christoph Matschie einen anonymen Drohbrief, dem eine scharfe Patrone beigelegt war. Nach Informationen der stz bezog sich der Brief ... Lesen

Am 24. und 25. September demonstrierten in Pittsburgh mehrere tausend Menschen, teilweise auch unangemeldet, gegen den Gipfel der Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer. Nun wurde bekannt, dass das FBI dabei zwei Menschen ... Lesen

Die sozialistische Partei Griechenlands (Panhellenische Sozialistische Bewegung, kurz: PASOK) konnte bei den vorgezogenen nationalen Parlamentswahlen am Sonntag mit 44,9 Prozent der Stimmen einen erdrutschartigen Sieg über die Konservativen erringen, die das Land seit 2004 ... Lesen

Am vierten Tage nach dem Erdbeben auf der indonesischen Insel Sumatra schwindet die Hoffnung, weitere Überlebende zu finden. Nach Behördenangaben wurden in den Bergdörfern im Bezirk Padang Pariaman mehrere Dörfer durch Erdrutsche verschüttet, manche ... Lesen

In einem Referendum stimmten die Iren am Freitag mit großer Mehrheit dem EU-Reformvertrag (auch: Vertrag von Lissabon genannt) zu. Nachdem das Reformwerk, das die Rechte der Mitgliedsstaaten innerhalb der Europäischen Union in einigen wichtigen ... Lesen

Am Montag, den 5. Oktober 2009, werden Vertreter von CDU/CSU und FDP ihre Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Aus diesem Anlass planen Bürgerrechtsgruppen eine Mahnwache vor dem Ort der Verhandlungen, der Landesvertretung Nordrhein Westfalens. Auch die Anti-Atomkraft-Bewegung ... Lesen