Verwirrung um Äußerungen von Verkehrsminister Ramsauer im Zusammenhang mit Stuttgart 21

16.11.2010 -- Mit dem Vorwurf, falsche Aussagen in Bezug auf das umstrittene Großprojekt Stuttgart 21 gemacht zu haben, sieht sich Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) seit Kurzem konfrontiert. Der Bundesrechnungshof (BRH) bestreitet die Darstellung der schwarz-gelben Bundesregierung, wonach er zu den Finanzierungsverträgen für Stuttgart 21 und die ICE-Neubaustrecke Stuttgart-Ulm sein Einvernehmen gegeben habe. Das Ministerium erklärte inzwischen, die Äußerungen des Ministers seien missverständlich gewesen. Der Bundesrechnungshof hatte kritisiert, dass die Kostenexplosionen für die Tieferlegung des Stuttgarter Hauptbahnhofs einschließlich ... Lesen

Mit einer äußerst knappen Mehrheit von 51 Prozent der Delegierten hat sich der CDU-Parteitag gegen die weitere Erforschung und Nutzung der sogenannten Präimplantationsdiagnostik (PID) ausgesprochen. Hintergrund der Debatte war eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs, wonach die ... Lesen

In der bedeutendsten Industriestadt Chinas sind am 15. November mindestens 42 Menschen bei einem Hochhausbrand ums Leben gekommen. 90 weitere wurden verletzt. Am 15. November um 14 Uhr (Ortszeit) war das Feuer auf einem Baugerüst ... Lesen

Für politischen Diskussionsstoff in Baden-Württemberg sorgt der geplante Neubau des Wasserkraftwerks Rheinfelden, weil dadurch das alte Wasserkraftwerk dem Abriss zum Opfer fallen soll. Die Bauarbeiten begannen Anfang November dieses Jahres. Das 1898 in Betrieb genommene ... Lesen

Der Vulkan Merapi in Indonesien stößt erneut Aschewolken aus. Währenddessen fanden Rettungskräfte in von Asche bedeckten Dörfern am Hang des Vulkans mindestens neun weitere Leichen. Zudem starben weitere Personen auf Grund von Verletzungen oder Atemwegserkrankungen ... Lesen

Am Samstag, dem 13. November, kam es insbesondere in der Mittelgebirgsregion in Nordrhein-Westfalen zu stundenlangem Starkregen. Örtlich fiel in 24 Stunden so viel Regen wie gewöhnlich in einem Monat. In der Folge liefen Keller ... Lesen

Die burmesische Oppositionspolitikerin Aung San Suu Kyi, die von der in Myanmar herrschenden Militärjunta seit 15 Jahren gefangen gehalten wird, wurde am gestrigen Samstag auf freien Fuß gesetzt. Tausende Anhänger begrüßten sie jubelnd, als ... Lesen

Auf dem Parteitag der saarländischen CDU wurde der Vorsitzende, Ministerpräsident Peter Müller, mit gut 94 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Er verteidigte die neue "Jamaika"-Koalition gegen innerparteiliche Kritik, deren Existenz er einräumte, und forderte ... Lesen

Unter Federführung des Deutschen Gewerkschaftsbunds nahmen am gestrigen Samstag, dem 13.11.2010, rund 100.000 Menschen an bundesweiten Protesten gegen die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Bundesregierung teil, davon 45.000 in Stuttgart. Gewerkschaftsvertreter warfen der Regierung vor, ... Lesen

Der bayerische Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) und der CDU-Mittelstandspolitiker Christian von Stetten kritisierten Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für seine Steuerpolitik, indem sie insbesondere auf ihrer Ansicht nach unzureichende Vereinfachungen im Steuerrecht hinwiesen. Die FDP-Bundestagsfraktionsvorsitzende ... Lesen

Seit Donnerstag, dem 11. November 2010, befasst sich der Bundesgerichtshof mit dem Urteil des Landgerichts Mönchengladbach gegen den ehemaligen Chefarzt im Wegberger Klinikum. Der Arzt war am 15. Januar 2010 wegen Körperverletzung mit Todesfolge ... Lesen