Irak: Neue Regierung steht

21.12.2010 -- Neun Monate sind seit den irakischen Parlamentswahlen am 7. März 2010 vergangen. Heute wurde das Kabinett der neuen Regierung von Ministerpräsident Nuri al-Maliki vom Parlament bestätigt und die Minister vereidigt. Es besteht aus 42 Mitgliedern. Allerdings konnten noch nicht alle Ministerposten besetzt werden. Drei Ministerien übernimmt Maliki selbst übergangsweise. Als Malikis Stellvertreter wurde der frühere Ölminister Husain asch-Schahristani bestätigt. Bei den Parlamentswahlen hatte keine der angetretenen Parteien eine klare Mehrheit erhalten. Die Verhandlungen über die Regierungsbildung ... Lesen

Trotz eines von nordkoreanischer Seite angekündigten "Selbstverteidigungsschlages" für den Fall einer südkoreanischen Militärübung in den Gewässern des Gelben Meeres in der Nähe der nordkoreanisch-südkoreanischen Grenze, reagierte die nordkoreanische Führung heute nicht auf eine anderthalbstündige ... Lesen

Am Dienstagmorgen gegen sieben Uhr drangen 25 Beamte des Landeskriminalamtes Niedersachsen in Wohnungen von Mitgliedern der NPD-Nachwuchsorganisation "Junge Nationaldemokraten" (JN) ein. Es handelte sich um eine koordinierte Aktion in den Städten Oranienburg, Ludwigshafen, Bad ... Lesen

600 der am Sonntag in Kiew festgenommenen Demonstranten wurden heute von der weißrussischen Justiz in Schnellverfahren wegen der Teilnahme an einer nichtgenehmigten Demonstration zu Haftstrafen zwischen fünf und 15 Tagen verurteilt. Wie der Polizeichef der ... Lesen

Neben den öffentlich-rechtlichen Medien - Fernsehen, Rundfunk, sowie der Nachrichtenagentur MTI - werden in Ungarn nun auch auch private Fernseh- und Rundfunksender sowie Zeitungen und Internetportale der Aufsicht der nationalen Medienbehörde Ungarns, (National Media ... Lesen

Tabelle der 1. Fußball-Bundesliga Platz Team Punkte 1. Borussia Dortmund 40 2. Bayer Leverkusen 32 3. Hannover 96 31 4. 1. FSV Mainz 05 ... Lesen

Ab Montag, den 20.12.2010 beginnen die Verhandlungen im Vermittlungsausschuss zwischen Bundesrat und Bundestag über die im Bundestag verabschiedeten (Hartz IV-Bezüge). Diese waren mit der Regierungsmehrheit aus CDU/CSU und FDP im Bundestag verabschiedet worden im ... Lesen

Bei den Präsidentschaftswahlen in Weißrussland erhielt Amtsinhaber Alexander Lukaschenko nach Angaben der Wahlkommission 79 Prozent der Stimmen. Im Vergleich zu den letzten Wahlen 2006 büßte er demnach zirka drei Prozentpunkte ein. Die politische Opposition ... Lesen

Laurent Gbagbo, der bisherige Präsident der Elfenbeinküste, fordert die Truppen der UN-Mission UNOCI vor zwei Tagen dazu auf, das Land zu verlassen. Die UNO hatte den von Gbagbo für sich in Anspruch genommenen Wahlsieg ... Lesen

Nachdem in weiten Teilen Europas mehrere Winter in Folge nahezu ausblieben, trat der Winter nun schon zum zweiten Mal auch in den tieferen Lagen Mitteleuropas wieder heftiger ein. Während die Flughäfen in London (Heathrow und ... Lesen

Es geht um die in "unzulässiger Weise erhaltenen Zuwendungen" in Höhe von 401.086,32 Euro für den CDU-Wahlkampf anlässlich der Landtagswahlen 2006 in Rheinland-Pfalz. Für die CDU des Landesverbandes geht es um Glaubwürdigkeit. Auf Vorschlag ... Lesen