Merkel wegen umstrittener Äußerung zum Tod bin Ladens von Hamburger Richter angezeigt

06.05.2011 -- Ein Richter eines Hamburger Arbeitsgerichts erstattete heute Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Hamburg wegen einer Äußerung der deutschen Bundeskanzlerin zum Tod Osama bin Ladens, der am Montag von einer US-Spezialeinheit in Pakistan gestellt und getötet worden war. Der Richter begründet seine Anzeige damit, dass Merkel durch ihre Äußerung wegen "Billigung von Straftaten" zur Rechenschaft zu ziehen sei. Merkel hatte am Montag wörtlich gesagt: "Ich freue mich, dass es gelungen ist, bin Laden zu töten." Wörtlich heißt ... Lesen

Zwei Reaktoren des Kernkraftwerks Hamaoka, etwa 173 Kilometer von T?ky? entfernt, sollen nach Auffassung der japanischen Regierung wegen Sicherheitsbedenken heruntergefahren werden und auf Dauer stillgelegt werden. Der Betreiberfirma Chubu Electric werde laut Medienberichten ... Lesen

Nach Angaben der "SITE Intelligence Group", die jihadistische Webseiten auswertet, hat das Terrornetzwerk al-Qaida den Tod ihres Führers Osama bin Laden bestätigt. Das berichten mehrere Medien. Da die US-Regierung es ablehnte, ein Foto des Leichnams ... Lesen

Die Kommission "Selbstkontrolle in der Wissenschaft" der Universität Bayreuth legte heute der Hochschulleitung ihren Abschlussbericht im Falle der Plagiatsaffäre um den ehemaligen deutschen Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vor. Darin heißt es, wie aus ... Lesen

Mit Unterstützung der spanischen Polizei führten die italienischen Ermittler am Dienstag einen Schlag gegen die neapolitanische Camorra. Bei der Razzia wurden Immobilien, Grundstücke, Unternehmensbeteiligungen, Autos, Boote und Motorräder im Wert von einer Milliarde ... Lesen

Weitere Informationen über den Verlauf der Tötung Osama bin Ladens in Abbottabad (Pakistan) am Montag durch eine US-Spezialeinheit - gestern von dem pakistanischen Geheimdienst Inter-Services Intelligence (ISI) in Umlauf gebracht - ziehen die US-Darstellung ... Lesen

Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart begann am 4. Mai 2011 die Verhandlung gegen zwei Männer, denen die Mitgliedschaft in der terroristischen Vereinigung Forces Démocratiques de Libération du Rwanda (FDLR) vorgeworfen wird und die zahlreiche Verbrechen ... Lesen

Eine Woche nachdem sich Bündnis 90/Die Grünen und SPD in Baden-Württemberg auf einen Koalitionsvertrag geeinigt hatten, stellte der designierte Ministerpräsident Winfried Kretschmann am gestrigen Mittwoch sein Kabinett vor. Fünf Minister werden von den Grünen ... Lesen

Unter der Überschrift "Positive Entwicklung von Einzelhandel und Tourismus in Bremen politisch flankieren - Umweltzone abschaffen!" machen die Christdemokraten in der Hansestadt Stimmung im Wahlkampf. Zuvor hatten sich bereits Wirtschaftssenator Martin Günthner (SPD) und ... Lesen

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Fünf Jungen und drei Mädchen im Alter zwischen 15 und 19 Jahren wollten am vergangenen Montag in Hongkong einen 81-jährigen Mann ausrauben. Der Angriff ereignete sich um vier Uhr morgens in einem Fußgängertunnel, als ... Lesen