Sächsischer Innenausschuss berät zu Handydatenerfassung

27.06.2011 -- Am Morgen des 27. Juni kam der Innen- und Rechtsausschuss des sächsischen Landtages zu einer Sondersitzung zusammen, um über die kürzlich bekannt gewordene massenhafte Anfrage und Speicherung von Handydaten am 19. Februar des Jahres zu beraten. Wie nach einem Bericht der TAZ bekannt geworden ist, hatte die sächsische Polizei während der Proteste von und gegen Neonazis am 19. Februar Daten von Mobiltelefonen in mehreren Funkzellen in Dresden abgefragt und gespeichert. Die Daten sollten für Ermittlungen ... Lesen

Im US-Bundesstaat Nebraska sind zwei Kernkraftwerke von den Fluten des Missouri bedroht. Das Kernkraftwerk Fort Calhoun - rund 30 Kilometer nördlich von Omaha - wurde bereits am 9. April heruntergefahren und blieb aus Sicherheitsgründen ... Lesen

Zur Sitzung am Abend des 23.06.2011 beschloss der Dresdner Stadtrat die Entwicklung des Projekts "Hafencity" als CO2-neutralem Stadtteil. Das Gebiet um die Leipziger Straße zwischen altem Hafen an der Elbe und dem Leipziger Bahnhof ... Lesen

Kroatien steht nach sechsjähriger Verhandlung der Weg in die Europäische Union (EU) offen. Am Freitag stimmten die Staats- und Regierungschefs der EU für einen Beitritt Kroatiens. Wie es in der Schlusserklärung des EU Gipfels ... Lesen

Mario Draghi, zurzeit noch Gouverneur der Banca d'Italia, wird neuer Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB). Er wird Nachfolger des Franzosen Jean-Claude Trichet auf dem Chefsessel. Die Entscheidung fiel auf dem heutigen Gipfeltreffen der Europäischen ... Lesen

Wer kennt ihn nicht, den nur scheinbar immer zerstreuten, aber doch so verschlagenen, fast immer Zigarre rauchenden "Inspektor Columbo" mit dem abgetragenen Trench-Coat und dem klapprigen Peugeot aus der US-Krimiserie "Columbo"? Seit Jahrzehnten fanden ... Lesen

Der schwedische Autohersteller steht möglicherweise vor dem Aus. Löhne und Gehälter für die Beschäftigten können zurzeit nicht gezahlt werden, erklärte das Unternehmen am Donnerstag. Spekulationen über eine mögliche Insolvenz des Unternehmens wurden indes von Saab ... Lesen

Im Zusammenhang mit der Plagiatsaffäre um den zurückgetretenen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) machte eine Onlineplattform von sich reden, deren Benutzer wesentlich dazu beitrugen, nicht gekennzeichnete Zitate in der Dissertation des Politikers durch Recherchen ... Lesen

Auf der Sicherheitskonferenz der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) ist Deutschland, das gegenwärtig weltweit eine Vorreiterrolle beim Atomausstieg hat, nur schwach vertreten. Als Delegierte wurde die Parlamentarische Staatssekretärin aus dem Bundesumweltministerium, Ursula Heinen-Esser, entsandt und nahm ... Lesen

Die tunesische Revolution zwang den autokratisch herrschenden Präsidenten Ben Ali im Januar 2011 zum Rücktritt. Der Umsturz in Tunesien war der Beginn demokratischer Proteste auch gegen andere autoritäre Regime in der arabischen Welt. Tunesien ... Lesen

In einer vielbeachteten Fernsehansprache an das syrische Volk kündigte Präsident Baschar al-Assad vor Anhängern in der Universität von Damaskus einen "nationalen Dialog" an. Ein Komitee aus 100 Vertretern aller politischen Lager werde in den ... Lesen