Vereinte Nationen

06.02.2012 - Nach dem umstrittenen Veto von China und Russland gegen die Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat haben beide Staaten die Kritik an ihrem Vorgehen abgelehnt. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, einige Reaktionen auf das Veto seien "an der Grenze der Hysterie". Er warf der UN vor, mit der Abstimmung nicht bis zu seinem Besuch in Syrien gewartet zu haben. Lawrow reist am Dienstag dorthin, um sich vor Ort ein Bild von ...

03.02.2012 - Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat entschieden: Ausländische Gerichte können Deutschland nicht für Kriegsverbrechen durch den Nationalsozialismus belangen. Dementsprechende Urteile in Italien seien nicht mit dem Völkerrecht vereinbar und würden die deutsche Staatsimmunität nicht anerkennen, sagte Richter Hisashi Owada in der Urteilsbegründung. Ende 2008 hatte die Bundesregierung sich an den IGH gewandt, um die Urteile zu prüfen. In Italien waren Entschädigungen für Nazi-Verbrechen zwischen September 1943 und Mai ...

15.12.2010 - Der Internationale Strafgerichtshof führt Vorermittlungen wegen des Verdachts auf Kriegsverbrechen gegen Nordkorea durch. Das Verfahren steht im Zusammenhang mit dem Mörserbeschuss der Insel Yeonpyeong durch nordkoreanische Einheiten am 23. November und der Versenkung des südkoreanischen Kriegsschiffes Cheonan am 26. März durch einen angeblich von Nordkorea aus abgeschossenen Torpedo. Das geht aus einer Mitteilung Luis Moreno Ocampos, Anklänger am UN-Kriegsverbrechertribunal, hervor. Die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs ergibt sich aus der Tatsache, ...